2. Aufgabe zu Rechtl. Grundlagen

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Hallo. Mein Name ist Marius Ebert.

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Unbestimmte Rechtsbegriffe (2. Aufgabe zu Rechtl. Grundlagen)

Die Frage lautet: „Was ist die Bedeutung von unbestimmten Rechtsbegriffen in unseren Gesetzen?“

Zunächst mal klären wir: Was sind denn überhaupt „unbestimmte Rechtsbegriffe“, und unbestimmte Rechtsbegriffe sind Begriffe wie Treu und Glauben oder Gute Sitten oder sittenwidrig. Unbestimmte Rechtsbegriffe, das heißt: Wir kennen die genaue Bedeutung nicht. Sie sind nicht genau definiert, oder sie ist nicht genau definiert, diese Bedeutung.

Was ist jetzt die Bedeutung solcher unbestimmter Rechtsbegriffe? Nun, sie dienen im Wesentlichen der Flexibilität.

Das heißt: Das Gesetz setzt, wenn es darum geht, einen bestimmten Sachverhalt zu regeln, einen unbestimmten Rechtsbegriff, zum Beispiel das, was gegen die guten Sitten verstößt, und überlässt es dem Richter, diesen Begriff für den konkreten Fall und die konkrete Situation zu füllen. Und gerade diese Begriffe hier — gute Sitten oder sittenwidrig — ändern sich im Laufe der Zeit.

Das heißt wir haben vor hundert Jahren ein anderes Verständnis, und wir werden in hundert Jahren wahrscheinlich ein anderes Verständnis dieser Begriffe haben. Denken Sie zum Beispiel an unser Verständnis von Homosexualität, das heute ganz anders gesehen wird, das heute auch vom Rechtssystem anders bewertet wird als noch vor hundert Jahren. Und das ist das Schöne, dass man also im Gesetz diesem Begriff hat und damit das Gesetz flexibel hält und es auf diese Art und Weise nicht ständig ändern muss, wenn sich das Bewusstsein verändert.

Das heißt: Unbestimmte Rechtsbegriffe sind ein ganzen wichtiger Baustein von Gesetzen, um Gesetze flexibel zu halten.