Ich wähle bewusst nicht das Finanzamt, denn ein Amt erfordert eine gewisse Voraussetzung, und das wäre natürlich eine Hoheitlichkeit, und die haben wir nicht. Das klären wir gleich noch.
Ja, starten tun wir mit Noam Chomsky, Kommunikationswissenschaftler, der gesagt hat: „Die Mehrheit der Bevölkerung versteht nicht, was wirklich geschieht, und sie versteht noch nicht einmal, dass sie es nicht versteht.“
Schauen wir uns dazu mal die Steuergesetze etwas genauer an. Und da werden wir ganz interessante Dinge erleben, nämlich:
Eins: Die Zwangsvollstreckung ist aufgehoben. Laut Bundesgesetzblatt Teil 1, Artikel 56, 310-10 ist die Zwangsvollstreckung aufgehoben. Punkt.
Noch nicht Ende der Durchsage. Es geht nämlich noch weiter.
Unten habe ich stehen, wo es veröffentlicht wurde, könnt ihr selbst nachrecherchieren. Das ist kein Hexenwerk.
Hier haben wir noch ein Auszug davon.
Dann sollten wir jetzt vielleicht mal einen sogenannten Feststellungsantrag – Anträge, wissen wir, sollten in der BRD oder müssen innerhalb von drei Monaten beschieden werden. Und mich würde jetzt interessieren, ob es einen einzigen unter euch gibt, der das, was wir jetzt tun, beschieden bekommen hat oder überhaupt eine Antwort. Denn wenn sie nicht antworten und nicht bescheiden, vorausgesetzt, es ist ein Antrag, habt ihr nach 75 VwGO nach drei Monaten das Klagerecht.
Ihr könnt gegen eure Finanzbehörde Klage erheben. Denn es wäre die Frage zu stellen…
Ich formuliere es mal so: Ihr schreibt oben drüber: „Feststellungsantrag. Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ist festzustellen, und zwar von Ihnen, ob das deutsche Einkommens- und Lohnsteuergesetz am 16.10.1934 von Adolf Hitler persönlich verabschiedet wurde und heute noch Gültigkeit findet.
Ihre verbindliche, auf geltendes und gültiges Recht ausführliche rechtliche Antwort wird innerhalb von 21 Tagen erwartet. Falls Sie innerhalb von 21 Tagen keine Antwort“ oder „Falls der Unterzeichner innerhalb von 21 Tagen keine Antwort erhält oder keine Bescheidung, dann gilt die Vermutung des Unterzeichners als Fakt, dass dem so ist.“
Weiter unten haben wir stehen: „Das deutsche Gewerbesteuer-Gesetz ist vom 1.12.1936“. Das fällt auch in eine ganz tiefbraune Soße. Das Kontrollratsgesetz findet in der BRD immer noch volle Gültigkeit.
Was sagen die Kontrollratsgesetze aus? Nämlich:
General Dwight Eisenhower vom 18. September 44 mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 des Alliierten Kontrollrats vom 20.9.45.
Ebenso trifft auch immer noch gültig die Entscheidung des Tribunal Général de la Zone Française D’Occupation Rastatt, da ist ein Schreibfehler drin, vom 6. Januar 47 mit Bindewirkung für alle Besatzungszonen sowie innerdeutschen Gerichte und Verwaltungsinstanzen.
Also: Die Anwendung von nationalsozialistischem Gesetz ist unter Strafe gestellt.
Was ist die Anwendung des Einkommens und Umsatzsteuergesetzes denn was anderes als die Befolgung von nationalsozialistischer Gesetzgebung? Die Frage wäre jetzt hier zu stellen.
Da haben wir schon mal einen Antrag: Weg ans Finanzamt, und dann machen wir natürlich noch eine Verzugsmeldung, machen eine zweite Verzugsmeldung und eine letzte Verzugsmeldung. Dann schicken wir ein Affidavit raus, eine Wahrheitsbekundung unter Eid, dass unsere Fakten dann als angenommen erklärt werden.
Tja, Bundesbereinigungsgesetz — ein ganz spannendes Thema, vielleicht mal ein bisschen einarbeiten…
Gemäß § 2, Artikel 4 ist das Besatzungsrecht wieder vollständig hergestellt, meine Lieben.
Wenn wir uns das mal genauer ansehen, sehen wir hier im § 2 „Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht“. Achtung, genau zuhören, denn es werden aufgehoben:
Zum Beispiel das erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts. Was heißt das? Die Aufhebung des Besatzungsrechts ist aufgehoben. Ich denke, ihr habt es auch verstanden. Die Aufhebung der Aufhebung ist eine Reaktivierung, und zwar in vollem Umfang. Wir hatten tatsächlich wohl eine Zeit, in der es etwas weniger Besatzungsrecht gab und wir etwas mehr Kontrolle hatten oder die da oben Kontrolle hatten, aber das ist seitdem auch wieder abgestellt.
Die Bundesbereinigungsgesetze — auf jeden Fall mit beschäftigen: 2006, 2007 und 2009 oder 2010, glaube ich, waren es, drei verschiedene Jahre, in denen sämtliche Gesetze Deutschlands eigentlich aufgehoben wurden. Das ist ganz spannend. Einfach mal reinschauen und dann wisst ihr, dass die da oben eigentlich gar keine Legitimation für nichts mehr haben, weswegen sie ja auch nichts unterschreiben. Ist ganz simpel.
Dann haben wir sogar ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht 17,192 = GABI 1964, 147. Die Abgabenordnung hat keinen Geltungsbereich. Was bedeutet das? Ja, ein Gesetz, das keinen Geltungsbereich hat, kann nicht wirksam sein. Das ist von höchstrichterlicher Stelle bestätigt.
Wissen ist tausend Mal besser als Verschwörungstheorie, das kann ich euch sagen.
Allgemeiner Hinweis zum Urheberschutz: Der Inhalt ist der Seite Freiheit durch Wahrheit entnommen.Wir gehen davon aus, dass Peter Freiherr von Liechtenstein
an der Verbreitung interessiert sind und haben uns deshalb die Veröffentlichung erlaubt.
Empfehlend hingewiesen sei auch auf sein Buch:
Nochmal eine Zusammenfassung mit Beweisen dass die BRD kein Staat ist:
Es gibt kein gültiges Grundgesetz. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde.
(Bundesgesetzblatt BGBl. 1990 Teil II S. 885 / 890 vom 23.9.1990)
(Laut der Haager Landkriegsordnung, Artikel 43 ist ein Grundgesetz auch nur ein Provisorium, zur rechtlichen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung eines militärisch besetzen Gebietes für eine bestimmte Zeit. Dies kommt im Artikel 146 GG zum Ausdruck.)
Ein Grundgesetz ist also KEINE Verfassung.
Kohl und Genscher haben dann ein Firmenkonstrukt erstellt, was eine Scheinstaatlichkeit vortäuscht, aber jegliche „Ämter“ und „Behörden“, sind Scheinämter, ohne jegliche staatlichen Hoheitsrechte. Deswegen haben sie auch nur Dienstausweise, weil sie Angestellte einer Firma sind.
(Prüft das bitte alles selbst unter upik.de)
Bereits 1994, also deutlich nach dem 2plus4-Vertrag (der uns angeblich die volle Souveränität zurückgegeben haben soll) hat die Firma Bundesverfassungsgericht auf Druck der Alliierten festgestellt, im Bundesgesetzblatt BGBl. II 1994 S. 26, ausgegeben am 13.01.1994, in Art. 1, Abs. d), dass das Berlinabkommen erneut angenommen wird.
Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben.
Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde (am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97)
Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist.
Mit den Bundesbereinigungsgesetzen 2006, 2007 und 2010 wurden der BRD von den Alliierten sogar die komplette Gesetzgebung genommen!
Die Alliierten haben somit der BRD alles, was hoheitliche Befugnisse bis dahin noch verkörpert hat, genommen.
Beweise:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006BGBI. I, S. 866 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007 BGBI. I, S. 2614 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
Wieder auf Druck der Alliierten musste das Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, das weder das Alte, noch Neue Wahlgesetze nicht gültig ist, sogar rückwirkend bis 1956.
Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 ohnehin nichtig sind.
Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
Beweis: Urteil BverfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sogar schon 2006 klar festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und dass das BRD-System gegen den Artikel 6 und den Artikel 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen wird!
Beweis: Urteil EGMR 75529/01
Quelle: Telegram Kanal: Freies Deutschland Sachsen. Text wurde leicht redaktionell bearbeitet.
Quellen
Video unbedingt ansehen. Wissen ist der erste Schritt. Dann kannst Du handeln, um Deine Gesundheit zu .schützen.
Mehr Informationen im Telegram-Kanal: The great global warming swindle
Allgemeiner Hinweis zum Urheberschutz: Der Inhalt ist Telegram entnommen.
Wir gehen davon aus, dass die entsprechenden Kanalbetreiber an der Verbreitung
interessiert sind und haben uns deshalb die Veröffentlichung erlaubt.
Sollten wir mit dieser Annahme falsch liegen, bitten wir um kurzen Hinweis.
„Hier ist etwas was Du nicht in den Qualitätsmedien hören wirst. Die Kriegstreiber wollen uns weißmachen, dass die Ukraine eine Demokratie ist, welche wir als Westen beschützen müssen.
Sie lügen! Die Ukraine ist keine Demokratie.
Um an der Macht zu bleiben, hat der Präsident die drei Fernsehsender geschlossen, welche ihn offen kritisiert haben. Weiterhin hat er den Chef der ukrainischen Opposition welcher bei den Wahlen auf den zweiten Platz kam inhaftieren lassen.
Auch hat er die Parteiführer der Opposition verhaften lassen. Das ist genau das dessen man Putin öffentlich beschuldigt hat, und die Ukraine hat all das mit der Unterstützung der US Regierung getan.“
Quelle: Telegram-Ksnal „Accepted for value“. Video ist im Original englischsprachig und wurde transkribiert. Titel: des Videos: „Das ist, was der zionistische Präsident der Ukraine gemacht hat!“
Übersetzung:
„Weißt Du, warum Eure Medienanstalten mich hassen?
Weil ich ihnen gesagt habe, dass die Neue Weltordnung in meinem Land nicht willkommen ist.„
Putin kämpft nicht gegen die Ukraine er kämpft gegen den Tiefen Staat in der Ukraine!
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