Unterscheiden Sie schleichende u galoppierende Inflation!
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Kommanditisten, Rechte
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Kommanditisten, Rechte)
In diesem Video geht es um die Kommanditisten, und genauer geht es um die Rechte der Kommanditisten. Also, die Frage könnte lauten: „Nennen Sie die Rechte der Kommanditisten“. Wir sind also bei der KG, wir sind bei einer Personengesellschaft, und wir sind bei den Rechten der sogenannten Kommanditisten, der Teilhafter.
Vier wesentliche Rechte (Kommanditisten, Rechte)
Welche Rechte haben die Kommanditisten?
→ Die Kommanditisten sind ja von Geschäftsführung und Vertretung ausdrücklich ausgeschlossen, aber sie haben ein Kontrollrecht. Sie haben ausdrücklich kein Recht, die Geschäfte zu führen. Ja, Kontrollrecht.
→ Dann haben sie ein Einsichtsrecht. Was natürlich verbunden ist mit dem Kontrollrecht. Einsicht bezieht sich auf Jahresabschlüsse und Bücher, kurz Bilanzen genannt. Ja, Bücher und Bilanzen. Sie wissen: Bilanz ist ein verkürzter Ausdruck, eigentlich muss man ja „Jahresabschluss“ sagen. Hier haben sie ein Einsichtsrecht.
→ Dann haben sie ein Widerspruchsrecht, ein Widerspruchsrecht. Dieses Widerspruchsrecht haben sie bezogen auf außergewöhnliche Geschäfte. Der Kommanditist ist ja eine Art stiller Teilhaber, ja, nennen wir das Ding mal beim Namen: Der Kommanditist ist ein stiller Teilhaber. Das heißt: Er leistet eine Einlage und erwartet dafür eine Verzinsung. Ich komme darauf gleich drauf, ich komme da gleich drauf.
Das ist seine Motivation. Und wenn nun diese Gesellschaft etwas Außergewöhnliches macht, auch eine außergewöhnliche Investition, eine außergewöhnlich hohe Investition tätigt, dann hat er ein Widerspruchsrecht. Hier kann man in dem Einzelfall natürlich drüber streiten, wie weit das geht und wann es einsetzt.
→ Dann hat er ein Recht auf Gewinnbeteiligung. Das ist ja im Prinzip seine Motivation, dass er sich beteiligt, denn die Geschäfte kann er nicht führen, vertreten darf er die Gesellschaft auch nicht, aber er hat ein Recht auf Gewinnbeteiligung und er hat ein Recht auf Kündigung. Ja, das heißt, er kann sich aus diesem Gesellschafterverhältnis, diesem stillen Gesellschafterverhältnis auch wieder herauslösen durch Kündigung.
OK.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Kommanditisten, Rechte)
Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie auf den Link unter diesem Video.
Mein Name ist Marius Ebert.
Vielen Dank.
© Dr. Marius Ebert
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Kommanditist, Pflichten
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Kommanditist, Pflichten)
Wir sind nach wie vor bei der KG. Wir sind beim Kommanditisten. Und diesmal sind wir bei seinen Pflichten. Bei seinen Pflichten.
Kapitaleinlage leisten als Hauptpflicht (Kommanditist, Pflichten)
Und da halten wir zwei Dinge fest:
→ Die wesentlichen Pflichten des Kommanditisten, oder die wesentliche Pflicht ist hier, das ist nämlich die Pflicht, die Kapitaleinlage zu leisten. Kapitaleinlage leisten. Das ist seine Hauptpflicht, im Prinzip seine einzige.
→ Die zweite muss man in Klammern sehen. Das ist gegebenenfalls, wenn so gesellschaftsvertraglich vereinbart, eine Verlustbeteiligung. Das gibt es, ja, das kann man machen. Nicht jeder Kommanditanteil ist automatisch am Verlust beteiligt, und nicht jeder Kommanditist ist automatisch am Verlust beteiligt. Aber man kann so etwas vereinbaren im Gesellschaftsvertrag, und dann ist der natürlich dazu verpflichtet. Das heißt: „gegebenenfalls“ bedeutet „falls im Gesellschaftsvertrag so vereinbart“.
OK.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Kommanditist, Pflichten)
Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie auf den Link unter diesem Video.
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Kommanditist, betragsmäßige Begrenzung der Haftung
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung Kommanditist, betragsmäßige Begrenzung der Haftung)
Erläutern Sie die betragsmäßige, betragsmäßige Begrenzung der Haftung beim Kommanditisten genauer.
Haftung maximal in Höhe der Einlage (Kommanditist, betragsmäßige Begrenzung der Haftung)
Erläutern Sie die betragsmäßige, betragsmäßige Begrenzung der Haftung beim Kommanditisten genauer.
So, was heißt das? Zunächst einmal Rechtsgrundlage: Die Rechtsgrundlage ist § 171HGB, Handelsgesetzbuch. Und dann schauen wir mal kurz rein, schauen wir mal kurz rein. Hier ist ja der 171. Wir sind im Handelsgesetzbuch, Sie sehen’s hier oben, wir sind im § 171, wir sind im Zweiten Buch des Handelsgesetzbuches, es geht um Handelsgesellschaften, und Stille Gesellschaft, wir sind im Zweiten Abschnitt. Im Ersten Teil geht es um die OHG, im Zweiten Abschnitt geht es ihm um die KG, und dementsprechend sind wir beim Kommanditisten. Der 171 hat zwei Absätze, und schauen wir uns an, was hier steht: „Der Kommanditist haftet für den Gläubiger der Gesellschaft bis zur Höhe seiner Einlage unmittelbar. Die Haftung ist ausgeschlossen, soweit die Einlage geleistet ist.“ Im Absatz 2 geht es dann noch um Besonderheiten beim Insolvenzverfahren. Das muss uns jetzt im Moment nicht weiter interessieren. So, was heißt das also, dieser 171? Nehmen wir ein Beispiel:
→ Beispiel: Die Einlage des Kommanditisten 10.000 Euro. Einlage des Kommanditisten. Dann haftet der Kommanditist unmittelbarer, unbeschränkt und gesamtschuldnerisch, aber nur bis 10.000. Ich sage das nochmal: Der Kommanditist haftet genauso wie der OHG-Gesellschafter unmittelbar, unbeschränkt und gesamtschuldnerisch, aber betragsmäßig begrenzt.
→ Und dann stand in dem 171: „Die Haftung ist ausgeschlossen, soweit die Einlage geleistet ist“. Das heißt: Wenn nun der Kommanditist die Einlage leistet, nehmen wir an die Einlage 10.000 Euro, noch mal eben notieren: 10.000 Euro ist die Einlage. So, jetzt nehmen wir an, der Kommanditist leistet 6.000 Euro. Er zahlt also 6.000 Euro als sein, auf seinen Kommanditisten-Anteil in die KG ein. Dann haftet der Kommanditist für 4.000 Euro, raten Sie mal: unmittelbar, unbeschränkt und gesamtschuldnerisch.
Wenn Sie diese drei Begriffe nicht jetzt verstehen können, unmittelbar, unbeschränkt, gesamtschuldnerisch, dann schauen Sie bitte „Haftung des OHG-Gesellschafters“. Ich erkläre es nur ganz kurz: „Unmittelbar“ bedeutet: Jeder Gläubiger kann sich unmittelbar an diesen Kommanditisten wenden. „Unbeschränkt“ heißt: Es haftet auch das Privatvermögen, aber eben nur bis 4.000 Euro. Und „gesamtschuldnerisch“: für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Aber eben betragsmäßig begrenzt. Aber betragsmäßig begrenzt. Das ist der Unterschied: betragsmäßig begrenzt. Wenn er 6.000 geleistet hat, dann haftet er unmittelbar, unbeschränkt, und gesamtschuldnerisch nur noch bis 4.000 Euro. Wenn er 10.000 Euro leistet. Kommanditist leistet 10.000 Euro, dann ist die Haftung ausgeschlossen, und zwar komplett, ja, dann hat der 10.000 Euro genommen und in die KG eingezahlt, und dann hat er seine private Haftung komplett ausgeschlossen.
Das ist das, was sich hinter diesem Satz verbirgt hier. Schauen wir noch mal rein: „Die Haftung ist ausgeschlossen, soweit…“, ja, wenn er nur 6.000 auf die 10.000 geleistet hat, haftet er für 4.000 nach wie vor, unmittelbar, wie es hier steht, und auch unbeschränkt, nämlich sein Privatvermögen haftet. Und auch gesamtschuldnerisch, obwohl es hier nicht steht, ja. „Die Haftung ist ausgeschlossen…“, das wichtige Wort ist hier „soweit“, und er kann durch komplette Leistung der Einlage die Haftung, die private Haftung komplett ausschließen. Wenn er aber nur einen Teil der Einlage leistet, bleibt die Haftung für den anderen Teil weiterhin unmittelbar bestehen, ja.
Ich hoffe, ich habe das jetzt mal deutlich gemacht. Da gibt es eine Menge, Menge Wider.., eine Menge Missverständnisse, was das hier angeht, ja.
Ok.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung Kommanditist, betragsmäßige Begrenzung der Haftung)
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Nationale Zentralbanken, Aufgaben
Klageverfahren zwischen Schuldner u. Gläubiger, wann?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Klageverfahren zwischen Schuldner u. Gläubiger, wann?)
Wann kommt es zum Klageverfahren zwischen Schuldner und Gläubiger? Wie geht die Sache vor Gericht? So könnte man die Frage auch formulieren.
Drei Konstellationen führen zur Klage (Klageverfahren zwischen Schuldner u. Gläubiger, wann?)
Und da gibt es drei Varianten, also sozusagen drei Möglichkeiten, drei Konstellationen, dass es zum Klageverfahren kommt.
→ Die erste Konstellation ist der Widerspruch des Schuldners gegen den Mahnbescheid. Also im ersten Schritt hat der Kläger gegen den Schuldner einen Mahnbescheid beantragt. Dieser Mahnbescheid wird automatisch zugestellt. Da wird auch nicht geprüft, ob die Forderung berechtigt ist. Und der Schuldner hat dann, relativ einfach, ja, der muss eigentlich nur ein Kreuzchen machen, unterschreiben und das Ganze dann natürlich abschicken, hat der Schuldner die Möglichkeit, Widerspruch gegen den Mahnbescheid einzulegen. Und dann, ja, bleibt dem Gläubigen auch, entweder er verzichtet, oder er reicht die Klage ein. Ja, also im ersten Schritt hat der Gläubiger einen Mahnbescheid beantragt, dieser Mahnbescheid ist in Widerspruch gegangen, und dann kommt die Klage.
→ Das zweite ist der Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid. Wenn der Schuldner er aus irgendwelchen Gründen versäumt hat, gegen den Mahnbescheid Widerspruch einzulegen, da muss der Gläubiger einen sogenannten Vollstreckungsbescheid beantragen. Und auch da hat der Schuldner wieder eine Einspruchsfrist, eine Widerspruchsfrist. Wenn er aber da Widerspruch einlegt, dann geht die Sache automatisch vor Gericht. Anders als beim Mahnbescheid. Der Widerspruch gegen den Mahnbescheid führt dazu, dass der Ball wieder beim Gläubiger ist, und der Gläubiger kann sich jetzt überlegen, ob klagt, das bedeutet: Er muss erst mal natürlich die Gerichtskosten bezahlen, seinem Anwalt einen Vorschuss zahlen, oder ob er es lässt, weil der Schuldner eh kein Geld hat oder was immer. Wenn der Schuldner aber Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid einlegt, dann kommt es automatisch zur Klage.
→ Und das dritte ist dann natürlich die unmittelbare Klage. Die unmittelbare Klage – ja, der Gläubiger muss natürlich den Mahnbescheid gar nicht beantragen, sondern kann auch sofort eine Klage einreichen, ja. Was für ihn natürlich bedeutet: Er muss zunächst einmal die Gerichtskosten bezahlen, sonst passiert da von Gerichtsseiten ersten mal gar nichts. Und wenn es über den Anwalt macht, das ist eine Frage auch des Schwellenwertes — bis 5.000 Euro kann man das selber machen, aber wenn man zum Landgericht bringen muss, weil der Streitwert über 5.000 Euro liegt, dann braucht er einen Anwalt, und der Anwalt will dann einen Vorschuss haben. Und das muss man sich dann überlegen, ob sich das lohnt. Man sagt so schön: Ob man da nicht gutes Geld noch schlechtem hinterherwirft, ja, weil der Schuldner vielleicht eh nichts hat.
Ok.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Klageverfahren zwischen Schuldner u. Gläubiger, wann?)
Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Ich habe gerade wieder aktuelle Informationen, die diese, diesen Glauben nähren, ja, dass ich das glaube. Also der schnellste Weg in die Hölle geht über einen Fernlehrgang. Wenn Sie stattdessen lernen wollen ohne zu leiden, dann klicken Sie mal auf den Link unter diesem Video.
Mein Name ist Marius Ebert.
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© Dr. Marius Ebert