AFD = demokratiefeindlich???

AFD: die einzige Partei, die direkte Demokratie will

Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die sich für direkte Demokratie einsetzt. Hier der Auszug aus dem Basisprogramm der AfD:

m Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) wird die direkte Demokratie an mehreren Stellen thematisiert. In der Präambel heißt es:

„Als freie Bürger treten wir ein für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur.“

afd.de

Im Kapitel „1. Demokratie und Grundwerte“ wird die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild gefordert:

„Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.“

afd.de

Diese Passagen unterstreichen das Bestreben der AfD, direkte Demokratie nach dem Modell der Schweiz in Deutschland zu etablieren.

Tagesschau entschuldigt sich (KI)

„’Jawoll, funktioniert… auch die Nachrichtenuhr. Ganz wichtige Nachrichten…‘

„Verschwiegene Informationen“

‚Heute im Studio: Jens Riewa.‘

‚Guten Abend, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie zur Tagesschau. Wir müssen uns schon wieder bei Ihnen entschuldigen. Seit dem Beginn des Ukrainekrieges belügen wir Sie. Wir verschweigen bewusst die Vorgeschichte dieses Krieges, um allein Putin die Schuld an der Eskalation in die Schuhe schieben zu können.

Wir verschweigen bewusst die zahlreichen Provokationen durch das Hegemonialstreben der USA, durch die NATO-Osterweiterung und durch das verheerende EU Assoziationsabkommen.

Wir verschweigen bewusst den Mord an über 10.000 Russen durch die Ukraine seit 2014. Wir verschweigen bewusst, dass der Maidan-Putsch durch die USA eingefädelt wurde. Wir verschweigen geflissentlich, dass die Grünen eines ihrer wichtigsten Versprechen, nämlich keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, erneut gebrochen haben.

Wir verschweigen bewusst, dass wir in der Ukraine rechtsextreme Nazis unterstützen, während wir hier in Deutschland jeden als rechts denunzieren, der ist auch nur wagt, ein Wort der Kritik gegen uns zu richten. Damit verletzen wir immer wieder vorsätzlich unsere Neutralitätspflicht.

„Einseitige Berichterstattung“

Für all diese einseitige Berichterstattung und bewusste Manipulation, insbesondere für die Denunzierung unserer Mitmenschen, müssen wir uns ausdrücklich im Namen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschuldigen. Es ist allerhöchste Zeit, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk von Grund auf reformiert oder ersetzt wird. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.’“

(Ende des Transkripts)