Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Gesetzgebung im öffentlichen Recht, Betriebswirt/in IHK)
Um etwas zu verstehen, ist es manchmal gut, zu wissen, wie es entsteht. Und was wir auf der nächsten Seite sehen, ist das Prinzip der Gesetzgebung.
Grundgesetz, Landesgesetze und kommunale Satzungen (Gesetzgebung im öffentlichen Recht, Betriebswirt/in IHK)
Wir haben gesehen: Es sind überwiegend Gesetze. Es ist überwiegend öffentliches Recht. Wir sind als Unternehmen in einem untergeordneten Verhältnis im Umweltrecht.
Wie werden also Gesetze gebastelt? – Schauen Sie einmal: Da sind drei Spalten:
- Da haben wir einmal das Grundgesetz als Basis und die erste Spalte,
- dann die Landesverfassung in der zweiten Spalte,
- und dann daneben noch eine dritte Spalte: die Gemeinden oder Kommunen, wie man auch sagen kann, mit ihren Satzungen.
Und wir sehen einen einzigen Pfeil, der von links nach rechts geht. Das ist das Grundgesetz. Denn das Grundgesetz bildet die Basis. Hier stehen elementare Grundrechte, die nicht zuletzt entstanden sind vor dem Eindruck einer schrecklichen Diktatur, die vorher stattgefunden hat. Da hat man gesagt: „Wir müssen Menschen Grundrechte formulieren.“ Das wirkt sich natürlich auch aus auf die Ländergesetze.
Das Grundprinzip ist aber die konkurrierende Gesetzgebung. Grundprinzip ist die konkurrierende Gesetzgebung. Und was heißt das, „konkurrierende Gesetzgebung“? – Grundsätzlich zunächst Gesetzgebung durch die Länder. Und wenn das nicht ausreicht, dann Gesetzgebung durch den Bund.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Gesetzgebung im öffentlichen Recht, Betriebswirt/in IHK)
Welches Prinzip, welches Grundprinzip im Umweltrecht erkennen wir hier wieder an dieser konkurrierenden Gesetzgebung? – Das Subsidiaritätsprinzip, genau. Das gilt es hier zu erkennen. Dass, sofort, dass im Prinzip unsere Gesetzgebung dieses Subsidiari, Subsidiaritätsprinzip gelegt wird.
© Dr. Marius Ebert
