Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (GWB, wesentliche Bestimmungen)

Hier in diesem Video geht es um das GWB, das ist die Abkürzung für ein Gesetz – das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das man auch etwas salopp das nennt das Kartellgesetz. Und Kartell ist wiederum ein Oberbegriff für Wettbewerbsabsprachen, Preisabsprachen zum Beispiel, oder Gebietsabsprachen, oder auch ein abgestimmtes Verhalten. All das fasst man zusammen unter dem Begriff der Kartelle. Also: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, abgekürzt GWB, Wettbewerbsbeschränkungen, GWB, und wir werden hier gefragt nach den wesentlichen Bestimmungen, wesentliche Bestimmungen.

Drei wesentliche Elemente des Kartellgesetzes (GWB, wesentliche Bestimmungen)

Nun, diese wesentlichen Bestimmungen bilden gleichzeitig die Struktur des Gesetzes. Das GWB kümmert sich um drei Bereiche, hat also drei zentrale Elemente.

→ Und zwar regelt es einmal das Kartellverbot. Ja, wohlgemerkt, das „Kartell“ kommt auch hier im Gesetz nicht vor, auch im jeweiligen Paragrafen nicht vor, gemeint sind Wettbewerbsabsprachen oder abgestimmtes Verhalten, Preisabsprachen. Das fasst man alles zusammen unter dem Begriff „Kartell“, und das Gesetz verbietet es. Allerdings lässt es dann auch wieder ein paar Ausnahmen zu. Kartellverbot plus Ausnahmen.

→ Der zweite Regelungsbereich ist sie Missbrauchsaufsicht. Diese Missbrauchsaufsicht bezieht sich auf marktbeherrschende Unternehmen im Wesentlichen. Missbrauchsaufsicht. Es ist nicht verboten, marktbeherrschend zu sein als Unternehmen, aber es verboten, seine Macht, die man dann hat, zu missbrauchen. Und das wird beaufsichtigt durch die entsprechenden Behörden, die auch im GWB geregelt sind.

→ Und das dritte ist die Fusionskontrolle. Fusion ist ein vornehmeres Wort für Unternehmenszusammenschluss, Unternehmensverschmelzung. Und wenn durch diese Verschmelzung ein neues Unternehmen entsteht, das zum Beispiel den Markt so beherrscht, dass es gar keinen richtigen Wettbewerb mehr gibt, muss das hier gesteuert, gegebenenfalls verboten werden. Das ist die Fusionskontrolle.

Im Einzelnen ist das kompliziert, ja, das Kartellgesetz oder GWB ist ein recht kompliziertes Gesetz, weil es viele, viele Ausnahmen enthält und weil es letztlich hier auch um Machtfragen geht, und das ist immer schwierig, über ein Gesetz zu regeln so etwas, aber das sind die drei wesentlichen Bereiche: Kartellverbot mit den Ausnahmen, die Missbrauchsaufsicht und die Fusionskontrolle, ja. Und dann, wenn es dann in die Details geht, dann wird es kompliziert. Dann kommen viele Ausnahmen und Sonderregelungen, aber das ist die doch recht einfache Grundstruktur.

Okay.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (GWB, wesentliche Bestimmungen)

Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie mal auf den Link unter diesem Video.

Mein Name ist Marius Ebert.

Vielen Dank.

© Dr. Marius Ebert