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UWG, Grundidee

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (UWG, Grundidee)

In diesem Video geht es um das UWG. Sie merken schon: Wir sind im Wettbewerbsrecht. Das UWG ist das „Unlautere-Wettbewerbs-Gesetz“, oder, wie man eigentlich besser sagt, „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ — wohlgemerkt kein Gesetz gegen den Wettbewerb. Das Wort „unlauter“ ist hier sehr wichtig. Also: Wettbewerb ist okay, aber unlauter darf er nicht sein. Und wir sind hier gefragt nach der Grundidee dieses Gesetzes.

Keine unfairen Handlungen im Wettbewerb (UWG, Grundidee)

jarmoluk / Pixabay

Nun, die Grundidee ist: Marktteilnehmer sollen sich anständig benehmen. Marktteilnehmer, vor allem Unternehmen, dürfen ihre Produkte anbieten, dürfen auch in Wettbewerb treten mit anderen, dürfen den andern auch irgendwie übertreffen oder unterbieten, aber das alles anständig. Ziemlich missbrauchtes Wort hier, ja, anständig, das heißt, was heißt denn jetzt „anständig“. „Anständig“ heißt: Unlautere, unfaire kann man sagen, Handlungen vermeiden.

Und dafür, was solche unlauteren Handlungen sind, gibt es in § 4 des UWG eine Menge Beispiele. Aber bitte achten Sie darauf: Der § 4 gilt immer nur im Zusammenhang mit dem § 3. Der § 4 gibt die Beispiele zum § 3. In dem steht, dass man keine unlauteren Handlungen begehen soll, und der § 4 bietet dann die Beispiele. Also wenn Sie dann noch eine genauere Vorstellung entwickeln wollen, dann schauen Sie einfach mal rein, ein sehr kurzes Gesetz, sehr übersichtlich, und dann haben Sie eine Vorstellung, was „unlautere Handlungen“ sein können, weil es dort Beispiele gibt.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (UWG, Grundidee)

Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie auf den Link unter diesem Video.

Mein Name ist Marius Ebert.

Vielen Dank.

© Dr. Marius Ebert

 

Produkthaftungsgesetz, Grundidee

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)

Produkthaftungsgesetz, Grundidee oder Grundgedanke,

Grundidee oder Grundgedanke ist immer kurz, das heißt: Jetzt kommt eine kurze Antwort: Das Produkthaftungsgesetz begründet die Haftung des Herstellers. Oder, noch kürzer: Produkthaftungsgesetz begründet die Herstellerhaftung.

Haftung des Herstellers ohne Schuld (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)

Aber jetzt fehlt noch ein entscheidender Gedanke: begründet die Haftung des Herstellers ohne Schuld, das bedeutet, dass der Hersteller auch in Haftungsprobleme kommen kann und gerade dann in Haftungsprobleme kommen kann, wenn er keine Schuld hat. Schuld ist Vorsatz oder Fahrlässigkeit. Also der Hersteller kann in Haftung genommen werden unter den Bedingungen des Produkthaftungsgesetzes, auch dann wenn ihn keine Schuld trifft, so dass man die Grundidee noch knackiger fassen könnte, indem man sagt: Das Produkthaftungsgesetz begründet die unverschuldete Herstellerhaftung.

FirmBee / Pixabay

So, das ist die Grundidee. Jetzt geht es da natürlich weiter: Wer ist denn überhaupt der Hersteller, und dann werden wir feststellen, dass im Produkthaftungsgesetz unter der Überschrift Hersteller verschiedene Dinge über verschiedene Gruppen zusammengefasst sind: Das ist nicht nur der, der das Teil zusammengekloppt hat, sondern auch zum Beispiel der, der nur seinen Markennamen darauf geprägt hat, der sogenannte Pseudohersteller. Auch das ist der Hersteller. Oder wer es in den Wirtschaftsraum der EU eingeführt hat, auch der ist Hersteller, ja. Also der Begriff Hersteller ist hier relativ weit gefasst, ja. Also eine unverschuldete Herstellerhaftung wo man mit dem Begriff Hersteller relativ weit fasst im Produkthaftungsgesetz.

Letzte Bemerkung: Das sind ganz klar amerikanische Einflüsse hier. In Amerika haben Sie als Grundidee die Haftung ohne Schuld, ja, da ist das, ist die Rechtsordnung dazu da, sie soll Schaden verhindern, und diesen Gedanken haben wir teilweise übernommen, teilweise übernommen im Produkthaftungsgesetz.

Okay.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)

Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie auf den Link unter diesem Video.

Mein Name ist Marius Ebert.

Vielen Dank.

© Dr. Marius Ebert