Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?
Rechtsgrundlage § 286 BGB (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
Schauen wir uns erst mal die Rechtsgrundlage an. Die Rechtsgrundlage ist nämlich der 286 im BGB, Verzug, hier steht des Schuldners, ist also der Käufer, ist in dem Fall auch der Schuldner der Geldsumme, 286 BGB. Und da stehen, schauen Sie: Strukturen wahrnehmen, Struktur vor Inhalt, wir haben fünf Absätze, fünf Absätze im 286 BGB.

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→ Und der Absatz 1 enthält in der Regel die Grundregel, und da steht das Wort „Mahnung“: Wenn er dann nicht leistet, kommt er durch die Mahnung in Verzug. So ist die Regel.
→ Und Absatz 2 sind Ausnahmen: Der Mahnung bedarf es nicht, zum Beispiel wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist, ja, das ist die wichtigste Regel hier.
→ Und Absatz 3: Der Schuldner kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsausstellung leistet.
Das sind die wichtigsten Dinge hier im § 286, ja.
OK, klicken wir das wieder weg und fassen das mal ein bisschen zusammen hier.
Also: Rechtsgrundlage: § 286 BGB. Und da haben wir im Absatz 1 das Schlüsselwort „Mahnung“, das ist der Grundsatz, ja, das ist die Grundregel: Wenn jemand nicht zahlt, müssen wir ihn erst mal mahnen. Aber es gibt die wichtige Ausnahme im Absatz 3, da steht oder Kurzformel: 30 Tage genug für Verzug. Wenn er also 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht bezahlt hat, der Käufer, gerät er auch dadurch in Verzug ohne Mahnung. Und wir haben den Absatz 2, und da ist die wichtigste Regel, dass die Mahnung entbehrlich ist, Mahnung entbehrlich Komma, wenn sie, und Sie haben gesehen im Absatz 2 des zu 286, also ich rede von 286 Absatz 2, und hier habe ich geredet vom 286 Absatz 3, da waren mehrere Dinge, und die wichtigste Regel ist: Wenn für die Zahlung eine Zeit kalendermäßig bestimmt war. Ja, so ist die Regel.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
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Was versteht man unter einem Kontokorrentkredit?
Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug?)
Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug – Fragezeichen.
Gläubigerverzug bei Nicht-Annahme der ordnungsgemäß gelieferten Ware (Wann gerät ein in Annahmeverzug?)

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Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug?
Käufer ist derjenige, der die Ware bekommt. Das ist der Käufer. Und zwar: Der Käufer bekommt die Ware. Und nun gilt folgende Regel: Wenn er die Ware, und die Ware ist nun zur rechten Zeit am rechten Ort, und sie ist mangelfrei nicht annimmt, nicht annimmt, dann nennt man das Annahmeverzug oder auch Gläubigerverzug. Er ist ja der Gläubiger der Ware.
Ja, man muss hier immer unterscheiden: Der Verkäufer ist Gläubiger des Geldes, der Käufer ist Schuldner des Geldes. Umgekehrt gilt diese Gläubiger-Schuldner-Beziehung aber genauso: Der Käufer ist Gläubiger der Ware. Deswegen nennt man den Annahmeverzug, Annahmeverzug auch Gläubigerverzug.
Wenn er also die Ware, die ihm, den Relativsatz habe ich mir jetzt erspart, die ihm zur rechten Zeit am rechten Ort und mangelfrei angeboten wird, nicht annimmt, dann haben wir Gläubigerverzug.
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Kredite, unterschieden nach Kreditdauer
Produktivkredit u Konsumkredit, Unterschiede
Unterscheiden Sie Geld und Warenkredit!
Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?)
Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug – Fragezeichen.
Rechtsgrundlage § 286 BGB (Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?)
Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?
Rechtsgrundlage im BGB ist der § 286 BGB, so, und da haben wir verschiedene Dinge — bitte schauen Sie rein. Ich werde die wichtigsten Dinge hier aufführen:
→ Einmal gilt die Regel „30 Tage genug für Verzug“, das heißt, dass drei Tage, nach nicht drei, sondern 30 Tage nach Zugang der Rechnung, 30 Tage nach Zugang der Rechnung gerät der Schuldner automatisch in Verzug, auch ohne Mahnung, ja. Das ist ja die Frage hier: Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung?
→ Und die zweite wichtige Regel ist: Zeitpunkt, Zeit war, die Zeit für die Zahlung war kalendermäßig bestimmt. Auch dann entfällt die Mahnung, ja. Man schreibt dann auf die Rechnung drauf zum Beispiel „Zahlen Sie sofort“ oder „Zahlen Sie bis zum …“, ja, dann ist die Zeit kalendermäßig bestimmt.
→ Und natürlich: Wenn der Käufer verweigert. Ja, wenn der Käufer sagt: „Du kannst machen, was du willst, ich zahle sowieso nicht..:“, da muss man natürlich nicht mehr mahnen.

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Was ist ein Lieferantenkredit?
Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?)
Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?)
Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?
→ Wenn der Schuldner, schreiben wir das „wenn“ mal hier drüber, Punkt, Punkt, Punkt, wenn der Schuldner den Anspruch anerkennt, ja vorher waren wir in Verhandlung über den Anspruch, und da wurde die Verjährung gehemmt,
→ und eine gerichtliche Vollstreckung beantragt

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Dann beginnt die Verjährung wieder zu laufen, die Hemmung, das Stoppen, das Anhalten der des Laufens der Verjährungsfrist wird wieder aufgehoben, weil es jetzt hier ernst wird. Eine gerichtliche Vollstreckung wird beantragt, und dann beginnt die Verjährung wieder zu laufen.
Wir hatten ja auch zwei Gründe gesehen, warum eine Verjährung gehemmt wird. Das eine war, Sie erinnern sich an das andere Video, Es wird über den Anspruch verhandelt, und das Zweite: eine gerichtliche, im weitesten Sinne gerichtliche Maßnahme wird initiiert wie der Mahnbescheid oder die Klage. Und wenn man das weiter fortspinnt, dann kommt man irgendwann, das dauert ein bisschen, aber irgendwann kommt man zur gerichtlichen Vollstreckung, ja, dann kriegt man ein vollstreckbares Urteil zum Beispiel, oder der Mahnbescheid, auf den wird nicht geantwortet, dann kommt der Vollstreckungsbescheid, da antwortet der Schuldner vielleicht wieder nicht drauf, nehmen wir das an, dann hat man irgendwann einen Vollstreckungsbescheid oder ein vollstreckbares Urteil, und den kann man dann in Aktion bringen und die gerichtliche Vollstreckung beantragen, und dann beginnt die Verjährung wieder zu laufen. So ist der Zusammenhang.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann beginnt die Verjährung neu zu laufen?)
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