DPMA-Registerauskunft: Wem gehört Marken-Nummer 302437827?
„So, wir sind hier beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ich habe nach der Suchnummer 30243782 gesucht. Ja, da wurde eine Marke gefunden. Und da gucken wir mal: Welche Marke ist das? Eine Marke, Datenbestand Aktenzeichen 302437827, Markenregister, Trommelwirbel: Markendarstellung Polizei, Marke eingetragen.
„Polizei“ als Wort- und Individualmarke
Oh, jetzt klicken wir da mal drauf. Habe ich noch nicht gemacht. Was haben wir hier? So, Polizei, Wortmarke, Individualmarke 4.09.2002, Markenkategorie Individualmarke, ‚Freistaat Bayern, vertreten durch den Staatsminister des Innern‘. Ja, Böhmert & Böhmert Anwaltspartnerschaft, Marke eingetragen, Gebühren Markenschutz, Klasse 09, Registerkassen, Rechenmaschinen, Brillen, Pappe, Papier, Karton, Waren aus diesen Materialien, sowie in Klasse 16 enthalten, Schreibwaren.
Im Hintergrund: constellis – US-Unternehmen für nichtfinanzielles Risikomanagement
Ja, und die laufen hier bewaffnet rum. Ja, mit der Wortmarke ‚Polizei‘. Und dahinter steckt aber constellis. Also, ja, jetzt wird’s schwierig mit Ausreden. Ja, weil das war die Registerauskunft des Marken- und Patentamtes in München.“
(Ende des Transkripts)
Das Unternehmen:
und der Zusammenhang zum Video (2. Seite, letzter Abschnitt ):
