Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze)
Was ist das Veräußerungsverbot, mache ich hier das Fragezeichen hin direkt und ordne das sofort ein. Was ist das Veräußerungsverbot?
Veräußerung des Firmennamens nur zusammen mit dem Geschäft (Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze)
Die Frage kann man zunächst mal nicht so richtig einordnen. Man muss wissen, das Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze, aha, jetzt wissen wir schon etwas mehr: Wir wissen, wir können daraus schließen: Wir sind im Handelsgesetzbuch, und wir sind bei der Firma, und da gibt es bestimmte Firmengrundsätze, und einer dieser Firmengrundsätze ist das Veräußerungsverbot, ja. So ist der Zusammenhang.
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→ Fangen wir also vorne an, klären wir zunächst: Was ist Firma? Firma ist der Name, nicht das Gebäude. Ich sage es nochmal: Firma ist der Name, unter dem ein Handelsgewerbe betrieben wird. Das Firmenrecht ist also Namensrecht und hat mit dem Gebäude nichts zu tun. Lösen wir uns also bitte von dem, von der umgangssprachlichen Verwendung und sagen: „Ach, ich habe mein Telefon vergessen, ich muss nochmal die Firma fahren…“, und man meint damit, man meint damit, dass man zum Firmengebäude fährt oder zum Gebäude des Unternehmens, um es noch genauer zu sagen. Die Firma ist aber der Name.
→ Und das Veräußerungsverbot besagt nun: Firma darf, also der Name, darf nicht ohne das Handelsgeschäft verkauft werden, für welches sie, also die Firma, geführt wird. Man darf also den Namen nicht alleine verkaufen, sondern man muss immer den Namen, also die Firma, zusammen mit dem Geschäft verkaufen. Das ist das Veräußerungsverbot im Handelsgesetzbuch.
Okay.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze)
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Mein Name ist Marius Ebert.
Vielen Dank.
© Dr. Marius Ebert
