BGB Struktur, Grundgedanken

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Lernen ohne Leiden (BGB Struktur, Grundgedanken)

Hallo und herzlich willkommen. Heute geht es um das Bürgerliche Gesetzbuch. Mein Name ist Marius Ebert.

Es geht also um das BGB, das Bürgerliche Gesetzbuch, und wir schauen uns mal an, wie sich dieses BGB entwickelt hat.

Ursprünge in der Französischen Revolution (BGB Struktur, Grundgedanken)

Und da können wir sagen, dass die Grundlage des BGB die Prinzipien der Französischen Revolution waren, das heißt also vor allem die drei Prinzipien

Freiheit,
Gleichheit und
Brüderlichkeit.

Und diese Prinzipien sind ja dann niedergeschrieben worden im sogenannten Code Civil in Frankreich, den man nachher auch den Code Napoléon genannt hat nach Napoleon Bonaparte, und diese Gedanken — Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – waren auch erheblich maßgebend für das Bürgerliche Gesetzbuch in Deutschland.

Das Bürgerliche Gesetzbuch hat wesentliche Impulse zu seiner Entwicklung schon im Jahre 1873 bekommen, aber dann hat es sehr lange gedauert, bis zum Jahr 1900, also 27 Jahre, mit zwei Ausschüssen, die diskutiert haben, Ideen hatten, wieder verworfen haben, bis wir im Jahr 1900 mit dem Inkrafttreten des BGB auch eine Grundlage hatten.

Und das deutsche BGB zeigt sehr viele der Gedanken der Französischen Revolution. Im Wesentlichen können wir sagen: Das deutsche BGB beruht auch

auf dem Gleichheitsgedanken, Gleichheit vor dem Gesetz für jedermann,
dann der Freiheitsgedanke. Dieser Freiheitsgedanke bedeutet nicht nur die persönliche Freiheit, sondern auch die Gewerbefreiheit,
dann Schutz des Privateigentums
und die Trennung von Kirche und Staat, etwas, was für uns heute selbstverständlich ist, was aber über Jahrhunderte nicht so war, wo die Kirche sehr, sehr maßgebend war für Dinge, die wir heute staatlich regeln. Also Trennung von Kirche und Staat findet auch hier seine Grundlage.

und wenn wir hier schauen, Schutz der Privatsphäre und Gewerbefreiheit, dann finden wir in diesen beiden Prinzipien, also Schutz der Privatsphäre und Gewerbefreiheit, auch die Grundlagen für unsere Marktwirtschaft. Auch hier sind Grundlagen im BGB gelegt worden.

Aufbau des BGB (BGB Struktur, Grundgedanken)

Wie ist das BGB aufgebaut?

Das BGB besteht aus fünf Teilen,

wobei der Erste Teil, das ist der so genannte Allgemeine Teil, AT, sozusagen vor die Klammer gezogen wird (ich erkläre gleich warum), also hier folgen dann die anderen vier Teile. Also das ist das Bild sozusagen.
Hier folgt der zweite Teil, man nennt es auch das Zweite Buch, das ist dann das Schuldrecht.
Dann folgt hier das Dritte Buch, das ist das Sachenrecht.
Dann folgt das Vierte Buch, das ist das Familienrecht.
Und das Fünfte Buch, das ist das Erbrecht.

Also: wir haben hier das Erste Buch mit dem Allgemeinen Teil, wir haben das Zweite Buch, das Schuldrecht, das Dritte Buch, das Sachenrecht, das Vierte Buch, das Familienrecht, und das Fünfte Buch, das Erbrecht.

Und hier bei diesem Zweiten Buch, beim Schuldrecht, haben wir noch einmal eine Unterstrukturierung, ebenfalls in den Allgemeinen Schuldteil, also Schuldrecht AT, genau wie es hier (am Beginn des BGB) einen Allgemeinen Teil gibt, gibt es hier nochmal einen Allgemeinen Teil, und Schuldrecht Besonderer Teil, von den Juristen Schuldrecht BT genannt. Also im Schuldrecht nochmal Allgemeinen Teil und Besonderen Teil.

Und das Schuldrecht beginnt bei Paragrafen 241, ja, wenn man sich hier die Anfänge merkt, dann weiß man schon: der Allgemeine Teil sind die Paragrafen 1 bis 240, ja, das geht hier bei § 1 los, hier bei § 241. Im Dritten Buch, im Schuldrecht geht es los mit § — Entschuldigung, im Dritten Buch, im Sachenrecht geht es los mit § 854, im Vierten Buch geht es los mit § 1297, und im Fünften Buch geht es dann los mit § 1922.

Und hier (im Zweiten Buch, Schuldrecht) haben wir noch die Trennung im Allgemeinen Teil und im Besonderen Teil des Schuldrechts. Der Besondere Teil beginnt hier mit § 433.

Wenn man sich diese markanten Punkte merkt, dann hat man schon einen sehr guten strukturellen Überblick.

Funktion des Allgemeinen Teils (BGB Struktur, Grundgedanken)

Jetzt möchte ich noch erklären, warum man den Allgemeinen Teil hier vor die Klammer gezogen hat. Nun, im Allgemeinen Teil sind diese allgemeinen Fragen geregelt, die eigentlich immer vorkommen, also zum Beispiel Fragen von Rechts- und Geschäftsfähigkeit, und das hat man einmal allgemein im Allgemeinen Teil geregelt. Es ist natürlich für viele Fälle im Schuldrecht, dem Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht relevant. Der Nachteil dieser Regelung ist dass man hin und her springen muss. Also wenn man prüfen muss, ob Geschäftsfähigkeit vorliegt, dann ist man im Allgemeinen Teil, wenn man Kaufvertrag prüfen muss, ist man im Besonderen Teil des Schuldrechtes, wo aber die Geschäftsfähigkeit natürlich eine große Rolle spielt. Also man muss hin und her springen. Das ist der Nachteil. Aber der große Vorteil ist: Man hat es einmal grundsätzlich im Allgemeinen Teil geregelt.