→ und sie überwacht die nachfolgenden Vorgänge, also wo jemand versucht, mit dieser Karte zum Beispiel einzukaufen, mit dieser Karte Bargeld abzuheben, was immer. Das wird überwacht, möglicherweise, mit Sicherheit auch irgendwo dokumentiert und gespeichert, denn das kann ja auch helfen dann, wenn hinter dem Verlust der Karte ein Verbrechen steckt, ja.
Das ist oft nicht der Fall. Oft hat jemand seine Karte einfach nur verlegt, sie noch nicht mal wirklich verloren, sondern nur an einem Ort, den er im Moment nicht weiß. Aber es gibt eben auch dieses kriminelle Element, und zu diesem Zweck werden die nachfolgenden Vorgänge, also nach der Sperrung, werden überwacht und dokumentiert.
→ Und vor Verlustanzeige eventuell anteilige Haftung. Das ist eine Frage des Einzelfalls.
Aber Achtung, Achtung, Achtung: Das Ganze ist natürlich kein Freibrief hier, ja. Die Sache sieht ganz anders aus, wenn das Ganze hier fahrlässig oder vorsätzlich passiert ist, ja. Also der Verlust der Bankkarte ist entweder ein Betrugsversuch oder ansonsten fahrlässig oder vorsätzlich. Und auch die Nummer, dass man sich die PIN auf der Bankkarte notiert, das soll es wirklich geben, dass Leute das machen. Das ist natürlich grobe Fahrlässigkeit. Und in diesen Fällen, also sagen wir betrügerisch, der Verlust der Bankkarte ist betrügerisch, er ist grob fahrlässig, ja, da hat jemand Bank und PIN, Bankkarte und PIN was weiß ich im Auto liegen lassen, deutlich sichtbar keine Ahnung, grob fahrlässig oder vorsätzlich, in diesem Fall, also man muss sagen, wenn, ja wenn das hier eintrifft, betrügerisch, grob fahrlässig oder gar vorsätzlich, vorsätzlich ist absichtlich, fahrlässig ist schlampig, also grob schlampig oder sogar absichtlich, dann Haftung. Haftung, dann sagen wir Doppelpunkt Haftung für den gesamten Schaden, ja. Dann sieht die Sache anders aus.
Nennen Sie wesentliche Bestimmungen für ein, und jetzt kommt erst das entscheidende Wort, Verbraucherdarlehen. Wesentliche Bestimmungen für ein Verbraucherdarlehen.
Klare Erkennbarkeit der Bedingungen (Verbraucherdarlehen, wesentliche Bestimmungen)
Was ist ein Verbraucherdarlehen? Das ist ein Darlehen, man könnte auch sagen: ein Kredit, an Verbraucher, ja, ein Darlehen an Verbraucher, das ist ein Verbraucherdarlehen. Also nicht ein Darlehen an Unternehmen, sondern an einen Verbraucher. Ja, das BGB unterscheidet ja im Allgemeinen Teil, ich glaube § 11 und § 12 im BGB, zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher. Also, der Verbraucher ist dort auch gesetzlich definiert.
So, jetzt ist gefragt nach den Bestimmungen hier für dieses Verbraucherdarlehen. Und da merkt man sich am besten: Was war der Wille des Gesetzgebers? Was wollte der Gesetzgeber, als er diese Bestimmungen ins Gesetz reingeschrieben hat? Was war der Wille des Gesetzgebers? Der Wille des Gesetzgebers war: Klare Erkennbarkeit der Bedingungen. Klare Erkennbarkeit der Bedingungen. Das heißt: Der Verbraucher soll genau erkennen können, auf was er sich einlässt. Das war nämlich oft nicht so. Oft hat der Verbraucher, der teilweise auch in irgend einer finanziellen Not war, einen Kreditvertrag unterschrieben, war froh, dass er Geld bekam, und musste dann nachher feststellen, dass er Wucherzinsen zum Beispiel zahlen muss, und dass er nicht kündigen kann, und dass er aus der Nummer nicht mehr rauskommt und so weiter. Also: Die Bedingungen des Darlehens sollen klar erkennbar sein. Wenn man sich das hier merkt, dann kann man sich im Prinzip den Rest herleiten.
Schauen wir uns das mal an. Aus dieser Grundbedingung, Grundbedingung „klare Erkennbarkeit der Konditionen“, ja, der Konditionen des Kredites, ergeben sich dann im Prinzip die Punkte, nämlich zum Beispiel
→ Der Nettodarlehensbetrag, der muss klar erkennbar sein: Was kriegt der Verbraucher wirklich netto als Kreditsumme ausgezahlt? Ja, es gibt ja diese Konstrukte, dass man sagt: „Pass mal auf, 10.000 Euro ist der Kreditbetrag, aber 2.000 Euro ist schon mal ein Disagio, ein Abgeld, ein vorweggezahlter Zins.“ Das heißt: Der Verbraucher kriegt netto in diesem Zahlenbeispiel nur 8.000 Euro ausgezahlt. Ja, das heißt nicht, dass das jetzt verboten wird, so zu machen Es heißt aber, das ist die Grundbedingung, dass es für den Verbraucher klar erkennbar sein muss, dass er sich darauf einlässt. Und er muss ja natürlich 10.000 Euro, um das Zahlenbeispiel nochmal weiter zu bemühen, zurückzahlen, ja. Also der Nettodarlehensbetrag muss klar abgegrenzt werden vom Bruttodarlehensbetrag. Brutto wären hier 10.000 Euro, und netto wären 8.000 Euro.
→ Dann die Art und Wiese der Rückzahlung. Man nennt das auch etwas vornehmer die Tilgungsmodalitäten, das ist das gleiche, nur ei etwas vornehmeres Wort, ja. Muss monatlich zurückgezahlt werden, oder zahlt der nur die Zinsen und dann muss er die Kreditsumme in einem Betrag am Ende der Laufzeit bezahlen? Das sind unterschiedliche Tilgungsmodalitäten, und das muss klar erkennbar sein Noch einmal: klare Erkennbarkeit. Es wird hier nicht zunächst einmal werden hier nicht bestimmte Modalitäten verboten, sondern die Modalitäten müssen klar erkennbar sein, so dass man sagen muss, sagen kann nachher: Wenn du dich als Verbraucher jetzt, nachdem es dir wirklich klar dargelegt wurde, noch drauf einlässt, bist du es selber schuld, ja.
→ Zinssatz und sonstige Kosten: Ja, viele, dieser Kreditverträge hatten versteckte Gebühren, Bearbeitungsgebühren. Das muss alles, also sonstige Gebühren, Kosten können zum Beispiel Bearbeitungsgebühren sein. Das muss alles klar, transparent erkennbar sein. Vor allem aber der effektive Jahreszins. Wenn Sie hier schon ein bisschen im Thema drinstecken, dann wissen Sie: Es gibt einen nominalen Zins und es gibt eine effektiven Zins. Und bei Kreditverträgen ist der nominale Zins verführerisch gering oft, aber was der Verbraucher dann effektiv zahlt, liegt doch sehr viel höher, weil zum Beispiel ein solches Disagio berechnet wird, wie ich es hier unter Nettodarlehensbetrag beschrieben habe.
→ Dann der Verzugszins. Auch hier gab es sehr verbraucherfeindliche Regelungen, dass, wenn der Verbraucher mal ein paar Tage im Verzug war mit seiner Rate, dass hier die Zinsen erheblich angestiegen sind. Das heißt jetzt nicht, noch einmal, dass es jetzt verboten ist, einen Verzugszins zu nehmen. Es muss transparent sein, ja. Klare Erkennbarkeit der Konditionen gleich Transparenz.
→ Und vor allem, ja, das gilt also für den Kreditvertrag: Kreditvertrag muss schriftlich abgeschlossen werden. So dass es dann nachher auch gar keine Diskussionen mehr gibt, ob diese Konditionen transparent gemacht wurden oder nicht. Man hat ein Dokument, und da steht es drin oder steht eben nicht drin, ja. Deswegen verlangt der Gesetzgeber hier die Schriftlichkeit.
Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie mal auf den Link unter diesem Video.
Was ist das Veräußerungsverbot, mache ich hier das Fragezeichen hin direkt und ordne das sofort ein. Was ist das Veräußerungsverbot?
Veräußerung des Firmennamens nur zusammen mit dem Geschäft (Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze)
Die Frage kann man zunächst mal nicht so richtig einordnen. Man muss wissen, das Veräußerungsverbot im Rahmen der Firmengrundsätze, aha, jetzt wissen wir schon etwas mehr: Wir wissen, wir können daraus schließen: Wir sind im Handelsgesetzbuch, und wir sind bei der Firma, und da gibt es bestimmte Firmengrundsätze, und einer dieser Firmengrundsätze ist das Veräußerungsverbot, ja. So ist der Zusammenhang.
→ Fangen wir also vorne an, klären wir zunächst: Was ist Firma? Firma ist der Name, nicht das Gebäude. Ich sage es nochmal: Firma ist der Name, unter dem ein Handelsgewerbe betrieben wird. Das Firmenrecht ist also Namensrecht und hat mit dem Gebäude nichts zu tun. Lösen wir uns also bitte von dem, von der umgangssprachlichen Verwendung und sagen: „Ach, ich habe mein Telefon vergessen, ich muss nochmal die Firma fahren…“, und man meint damit, man meint damit, dass man zum Firmengebäude fährt oder zum Gebäude des Unternehmens, um es noch genauer zu sagen. Die Firma ist aber der Name.
→ Und das Veräußerungsverbot besagt nun: Firma darf, also der Name, darf nicht ohne das Handelsgeschäft verkauft werden, für welches sie, also die Firma, geführt wird. Man darf also den Namen nicht alleine verkaufen, sondern man muss immer den Namen, also die Firma, zusammen mit dem Geschäft verkaufen. Das ist das Veräußerungsverbot im Handelsgesetzbuch.
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In diesem Video geht es um das UWG. Sie merken schon: Wir sind im Wettbewerbsrecht. Das UWG ist das „Unlautere-Wettbewerbs-Gesetz“, oder, wie man eigentlich besser sagt, „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ — wohlgemerkt kein Gesetz gegen den Wettbewerb. Das Wort „unlauter“ ist hier sehr wichtig. Also: Wettbewerb ist okay, aber unlauter darf er nicht sein. Und wir sind hier gefragt nach der Grundidee dieses Gesetzes.
Keine unfairen Handlungen im Wettbewerb (UWG, Grundidee)
Nun, die Grundidee ist: Marktteilnehmer sollen sich anständig benehmen. Marktteilnehmer, vor allem Unternehmen, dürfen ihre Produkte anbieten, dürfen auch in Wettbewerb treten mit anderen, dürfen den andern auch irgendwie übertreffen oder unterbieten, aber das alles anständig. Ziemlich missbrauchtes Wort hier, ja, anständig, das heißt, was heißt denn jetzt „anständig“. „Anständig“ heißt: Unlautere, unfaire kann man sagen, Handlungen vermeiden.
Und dafür, was solche unlauteren Handlungen sind, gibt es in § 4 des UWG eine Menge Beispiele. Aber bitte achten Sie darauf: Der § 4 gilt immer nur im Zusammenhang mit dem § 3. Der § 4 gibt die Beispiele zum § 3. In dem steht, dass man keine unlauteren Handlungen begehen soll, und der § 4 bietet dann die Beispiele. Also wenn Sie dann noch eine genauere Vorstellung entwickeln wollen, dann schauen Sie einfach mal rein, ein sehr kurzes Gesetz, sehr übersichtlich, und dann haben Sie eine Vorstellung, was „unlautere Handlungen“ sein können, weil es dort Beispiele gibt.
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→ „Zyklisch“ bedeutet: mit dem Zyklus. Hier muss man erst einmal den Hintergrund verstehen. Man stellt sich hier vor, dass es in der Wirtschaft ein Auf und Ab gibt. Und „zyklische Werbung“ bedeutet: Wir sind bei hohen Umsätzen, hoher Umsatz gleich hohe Werbeausgaben. Das ist zyklische Werbung. Genau so gilt das Gegenteil: niedriger Umsatz gleich niedrige Werbeausgaben. Auch das ist zyklische Werbung.
→ Und „antizyklisch“ bedeutet: niedriger Umsatz, Zeiten der Rezession, führen zu hohen Werbeausgaben.
Das ist der Unterschied. Noch einmal: zyklische Werbung bedeutet hoher Umsatz – hohe Werbeausgaben, niedriger Umsatz – niedrige Werbeausgaben. Antizyklisch, gegen den Zyklus bedeutet: niedriger Umsatz, hohe Werbeausgaben.
Unterscheiden Sie vollkommene und unvollkommene Märkte!
Beim unvollkommenen Markt ist mindestens eine Bedingung verletzt (Unterscheiden Sie vollkommene u. unvollkommene Märkte!)
So. „Unvollkommene Märkte“ ist sehr einfach: eine Bedingung verletzt. Wovon, was rede ich? Ich rede von den Bedingungen, die den vollkommenen Markt vollkommen machen. Wenn eine dieser Bedingungen verletzt ist, schon haben wir einen unvollkommenen Markt. Eine einzige genügt.
So, jetzt müssen wir nur noch wissen: Was sind das für Bedingungen, die auf dem vollkommenen Markt gelten? Im Wesentlichen diese hier
→ Wir haben homogene Güter — die Güter sind gleichartig.
→ Wir haben vollkommene Markttransparenz — jeder weiß alles. Vollkommene Markttransparenz, vollkommene Markdurchsichtigkeit nennt man das. Jeder weiß alle Informationen über Preisveränderungen und, und, und.
→ Dann haben wir unendlich schnelle Reaktion, eine unendlich schnelle Reaktion auf Veränderungen sollten wir vielleicht noch ergänzen, auf Veränderungen. Wenn also irgendwo eine Veränderung, zum Beispiel beim Preis stattfindet, dann reagieren die Marktteilnehmer undenlich schnell.
→ Wir haben keine Präferenzen, keine Bevorzugungen, ja da gibt es zum Beispiel persönliche Bevorzugen — ich kaufe bei dem, der ist zwar ein bisschen teurer, aber der ist so kompetent oder der es so nett, ja, und diese Präferenzen, in dem Fall persönliche Präferenzen, gibt es auf dem vollkommenen Markt nicht.
Damit bildet sich auf dem vollkommenen Markt ein Gleichgewichtspreis.
So, und wenn nun, das die Folge, ja, das ist die Folge dieser Bedingungen: homogene Güter, jeder weiß alles, ohne die schnelle Reaktion auf Veränderungen, keine Präferenzen. Die Folge ist: Es bildet sich ein Gleichgewichtspreis. Und wenn nun eine, eine einzige Bedingung verletzt ist, dann haben wir einen unvollkommenen Markt, ja.
Zum Beispiel keine Präferenzen. Gibt es auf den Märkten, die wir draußen erleben, Präferenzen? Natürlich es gibt persönliche Präferenzen. Es gibt räumliche Präferenzen — der ist näher, ja, ich fahre zu dem Friseur, weil der Nähe ist. Oder ich fahre weiter zu einem anderen Friseur, weil der sich auskennt, weil ich dem nicht groß erklären will, wie ich das haben will, ja. Ist wieder eine persönliche Präferenz. Also die Märkte, die wir draußen erleben sind voller Präferenzen
Haben wir unendlich schnelle Reaktion auf Veränderungen? Haben wir auch nicht. Wir haben zwar heute durch das Internet eine sehr schnelle Reaktion auf Veränderungen, ja. Viele Anbieter von bei Amazon und so weiter, die mit Amazon de kooperieren können da ein Lied von singen, wie schnell man über so ein Preisvergleichsportal da die Preise überprüfen kann für irgendeine Canon X Tralala-Kamera, ja, das geht schon sehr, sehr schnell, und die Leute reagieren dann auch darauf.
Jeder weiß alles. Na ja, alles nicht, aber man weiß heute mehr, und man kann sich heute schnell schneller informieren.
Also das Internet ist schon etwas, was die Märkte vielleicht ein bisschen mehr in schritt Vollkommenheit gebracht hat, aber in der Praxis haben wir trotzdem nur unvollkommene Märkte. Das ist also die Praxis, und der vollkommenen Markt, das ist die Theorie, ein theoretischer idealen Markt.
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Frage nach dem Erfüllungsort (Unterscheiden Sie Versendungskauf u. Fernkauf!)
Steht zwar da großartig darüber; „Unterscheiden Sie…“, aber zunächst einmal will ich eine Gemeinsamkeit nennen, nämlich: Versendungskauf — Ware wird versendet an den Käufer, und Fernkauf bedeutet: Ware wird versendet. Also da ist eine Gemeinsamkeit, das ist kein Unterschied. Aber — jetzt kommt der Unterschied:
→ Der Erfüllungsort ist hier beim Versendungskauf der Ort des Verkäufers,
→ und der Erfüllungsort beim Fernkauf ist der Ort des Käufers.
Ja, und jetzt können Sie sagen: Was soll das jetzt? Ja, solche Fragen, wo der Erfüllungsort ist, sind wichtig zum Beispiel bei welchem Gericht man klagen muss, wenn irgendwas hier schief geht. Wenn der Erfüllungsort der Ort des Käufers ist, dann muss der Verkäufer am Ort des Käufers die Klage erheben zum Beispiel, ja, deswegen sind solche Fragen juristisch wichtig.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Unterscheiden Sie Verkäufer- u. Käufermarkt!)
Nun, diese Unterscheidung ist eine Frage nach Macht: Wer hat die Macht? Das ist das Kriterium für die Unterscheidung. Und je nachdem, wer vorne dran steht, der hat die Macht, denn das zweite, zweite Teil des Wortes ist ja gleich: „…markt“ und „…markt“ in beiden Fällen. Also der Unterschied liegt hier: „Verkäufer…“ und „Käufer…“.
→ Das heißt: Beim Verkäufer-, auf dem Verkäufermarkt hat der Verkäufer die Macht. Verkäufer hat die Macht. Das heißt: Im Grunde wird gar nicht verkauft, es wird eher verteilt: „Lieber Kunde, wenn du richtig nett zu mir bist und auch meinen hohen Preis zahlst, dann will ich mal sehen, was ich für dich tun kann, dann kriegst du vielleicht was von dem knappen Produkt…“.
→ Und Käufermarkt bedeutet: Der Käufer hat die Macht. Und wie entsteht das? Die, ja, diese Verschiebung vom Verkäufermarkt um Käufermarkt, die ja in vielen Branchen und auf vielen Märkten stattgefunden hat, ist eine Frage der Produktion, des Angebots. Das heißt: Hier haben wir beim Käufermarkt ein Überangebot, ein Überangebot. Auf dem Käufermarkt haben wir in der Regel Knappheit. Nun tendieren die Menschen dazu, diese Knappheit zu beseitigen. Sie weiten das Angebot aus, manchmal geht das leichter, manchmal ist das schwerer, aber irgendwann überwindet man die Engpässe, und dann wird aus dem Verkäufermarkt ein Käufermarkt. Das ist fast immer so.
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Unterscheiden Sie Unterversicherung und Überversicherung!
So, ganz klar es zu erkennen: Der Unterschied liegt in den ersten beiden Silben „Unter“ und „Über“, der Rest des Wortes ist gleich. Also muss hier der Unterschied auch liegen: „unter“ und „über“. Jetzt muss man nur fragen was ist „unter“ und was ist „über“ und was bedeutet das?
Verhältnis zwischen Versicherungssumme und Schaden (Unterscheiden Sie Unter- und Überversicherung!)
Diese Begriffe setzen in Beziehung den Schaden und die Versicherungssumme.
→ Und wenn die Versicherungssumme kleiner ist als der Schaden, dann haben wir eine Unterversicherung. Die Versicherungssumme ist kleiner als der Schaden. Der Versicherungsnehmer ist also unterversichert. Im Schadensfall erhält er über die Versicherung weniger, als er an Schaden hat. Das ist Unterversicherung.
→ Und Überversicherung bedeutet: Versicherungssumme ist höher als der Schaden, genau die umgekehrte Beziehung, wobei man hier ergänzen muss: ist höher als der eventuelle Schaden, ja, da zahlt er also bekommt er also für den Fall, dass was passiert, bekommt er mehr, als er an Schaden hat. Aber dieser Schaden, der muss natürlich dann auch erst mal eintreten. Und das nennen wir Überversicherung.
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