Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?
Rechtsgrundlage § 286 BGB (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
Schauen wir uns erst mal die Rechtsgrundlage an. Die Rechtsgrundlage ist nämlich der 286 im BGB, Verzug, hier steht des Schuldners, ist also der Käufer, ist in dem Fall auch der Schuldner der Geldsumme, 286 BGB. Und da stehen, schauen Sie: Strukturen wahrnehmen, Struktur vor Inhalt, wir haben fünf Absätze, fünf Absätze im 286 BGB.
→ Und der Absatz 1 enthält in der Regel die Grundregel, und da steht das Wort „Mahnung“: Wenn er dann nicht leistet, kommt er durch die Mahnung in Verzug. So ist die Regel.
→ Und Absatz 2 sind Ausnahmen: Der Mahnung bedarf es nicht, zum Beispiel wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist, ja, das ist die wichtigste Regel hier.
→ Und Absatz 3: Der Schuldner kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsausstellung leistet.
Das sind die wichtigsten Dinge hier im § 286, ja.
OK, klicken wir das wieder weg und fassen das mal ein bisschen zusammen hier.
Also: Rechtsgrundlage: § 286 BGB. Und da haben wir im Absatz 1 das Schlüsselwort „Mahnung“, das ist der Grundsatz, ja, das ist die Grundregel: Wenn jemand nicht zahlt, müssen wir ihn erst mal mahnen. Aber es gibt die wichtige Ausnahme im Absatz 3, da steht oder Kurzformel: 30 Tage genug für Verzug. Wenn er also 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht bezahlt hat, der Käufer, gerät er auch dadurch in Verzug ohne Mahnung. Und wir haben den Absatz 2, und da ist die wichtigste Regel, dass die Mahnung entbehrlich ist, Mahnung entbehrlich Komma, wenn sie, und Sie haben gesehen im Absatz 2 des zu 286, also ich rede von 286 Absatz 2, und hier habe ich geredet vom 286 Absatz 3, da waren mehrere Dinge, und die wichtigste Regel ist: Wenn für die Zahlung eine Zeit kalendermäßig bestimmt war. Ja, so ist die Regel.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)
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