Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)
Produkthaftungsgesetz, Grundidee oder Grundgedanke,
Grundidee oder Grundgedanke ist immer kurz, das heißt: Jetzt kommt eine kurze Antwort: Das Produkthaftungsgesetz begründet die Haftung des Herstellers. Oder, noch kürzer: Produkthaftungsgesetz begründet die Herstellerhaftung.
Haftung des Herstellers ohne Schuld (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)
Aber jetzt fehlt noch ein entscheidender Gedanke: begründet die Haftung des Herstellers ohne Schuld, das bedeutet, dass der Hersteller auch in Haftungsprobleme kommen kann und gerade dann in Haftungsprobleme kommen kann, wenn er keine Schuld hat. Schuld ist Vorsatz oder Fahrlässigkeit. Also der Hersteller kann in Haftung genommen werden unter den Bedingungen des Produkthaftungsgesetzes, auch dann wenn ihn keine Schuld trifft, so dass man die Grundidee noch knackiger fassen könnte, indem man sagt: Das Produkthaftungsgesetz begründet die unverschuldete Herstellerhaftung.
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So, das ist die Grundidee. Jetzt geht es da natürlich weiter: Wer ist denn überhaupt der Hersteller, und dann werden wir feststellen, dass im Produkthaftungsgesetz unter der Überschrift Hersteller verschiedene Dinge über verschiedene Gruppen zusammengefasst sind: Das ist nicht nur der, der das Teil zusammengekloppt hat, sondern auch zum Beispiel der, der nur seinen Markennamen darauf geprägt hat, der sogenannte Pseudohersteller. Auch das ist der Hersteller. Oder wer es in den Wirtschaftsraum der EU eingeführt hat, auch der ist Hersteller, ja. Also der Begriff Hersteller ist hier relativ weit gefasst, ja. Also eine unverschuldete Herstellerhaftung wo man mit dem Begriff Hersteller relativ weit fasst im Produkthaftungsgesetz.
Letzte Bemerkung: Das sind ganz klar amerikanische Einflüsse hier. In Amerika haben Sie als Grundidee die Haftung ohne Schuld, ja, da ist das, ist die Rechtsordnung dazu da, sie soll Schaden verhindern, und diesen Gedanken haben wir teilweise übernommen, teilweise übernommen im Produkthaftungsgesetz.
Okay.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Produkthaftungsgesetz, Grundidee)
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Mein Name ist Marius Ebert.
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© Dr. Marius Ebert
