Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Was bedeutet Verjährung?)

Was ist Verjährung?

Forderung besteht noch, kann aber nicht mehr gerichtlich durchgesetzt werden (Was bedeutet Verjährung?)

So, jetzt stehen wir da: Kurze Frage, einfach klingende Frage, aber ich habe sehr oft schon betont: Diese Fragen sind die schwierigsten überhaupt. Es gibt zwei Möglichkeiten hier, sich die Brücke zu bauen zu dem was man ja irgendwie irgendwo weiß hoffentlich, ja. Eine Möglichkeit ist, hier anzusetzen, die andere Möglichkeit ist, hier anzusetzen.

Ich setze jetzt mal hier an und ersetze dieses Hilfsverb „ist“ durch ein anderes und sage „bedeutet“: Was bedeutet Verjährung? Und damit öffne ich die Tür zum Inhalt, denn jetzt kann ich sagen: „Verjährung bedeutet, Komma, dass — eine Forderung nicht mehr gerichtlich durchgesetzt werden kann. Dass eine Forderung nicht mehr gerichtlich durchgesetzt werden kann.“ Das, das ist Verjährung, ja das bedeutet Verjährung. Ja, Sie sehen: Es geht viel leichter, wenn man dieses Verb hier „bedeutet“ benutzt. Was der Schuldner machen muss, ja, Verjährung ist nicht automatisch… hier ein Synonym zu finden übrigens ist es äußerst schwierig, „was ist Verjährung“. Man kann höchstens sagen: „Es ist eine gesetzliche Regelung, eine gesetzliche Regelung, die besagt, Komma, dass …“ oder „die bedeutet, dass…“, und dann sind wir wieder hier, ja. So.

Verjährung ist aber nicht automatisch da, sondern wenn jemand vor Gericht zieht mit einer Forderung, dann hat der Schuldner, der Schuldner ist der, der Forderung bezahlen muss, wenn er sich auf die Verjährung berufen muss, berufen will, muss er das tun, ja, der Schuldner muss folgendes machen: Er muss die Einrede der Verjährung machen, und die Folge dessen ist, dass er dann in der Tat nicht mehr zahlen muss. Dann muss er nicht zahlen. Ich habe jetzt implizit unterstellt: Es geht um eine Geldforderung, ja. Das muss ja nicht immer der Fall sein. Also nehmen wir das Beispiel noch mal grade nochmal auf: Ein Gläubiger, Gläubiger, das sind die, die etwas bekommen, und Schuldner sind die, die etwas zahlen oder geben müssen. Nehmen wir an, es geht um eine Geldforderung,  also der Gläubiger der Forderung hat die Forderung aber sie ist verjährt. Jetzt zieht der Gläubiger trotzdem vor Gericht. Der Schuldner hat ein bisschen aufgepasst, hat so ein paar Videos geguckt und auch verstanden, macht die Einrede der Verjährung, das heißt, er sagt: „Diese Forderung ist verjährt“, das ist die Einrede der Verjährung, und daraus folgt dann: Er muss diese Geldsumme nicht mehr bezahlen. Er muss nicht mehr zahlen. Und das führt dann zu dem sehr unbefriedigenden Ergebnis.

Verjährung bedeutet nämlich zwei Dinge: Verjährung bedeutet:

• Die Forderung existiert noch, Koma, Aber, und jetzt kommt das große Aber:
• Sie ist gerichtlich nicht mehr durchsetzbar.

Und jetzt könnte man noch, wenn man in einer mögliche Prüfung ist, könnte man auch sagen: Was ist denn der Sinn der Verjährung? Wir nutzen das Thema einfach solange, wir reden und die Prüfer nichts fragen: Verjährung, Sinnfrage zeigen, was ist denn der Sinn einer solchen Regelung, dass eine Forderung, wir sprechen gerade in den Video sprechen wir von der normalen Verjährungsfrist drei Jahre, dann gibt es da noch Forderung, die verjähren nach zehn Jahren, gut, es gibt Forderungen, die verjähren nach 30 Jahren, aber die normale Regelung ist drei Jahre, immer gerechnet zum Ende des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist. Also wenn eine Forderung entsteht am, nehmen wir den 15. September eines Jahres, dann muss man auf das Ende des Jahres gehen, also zum 31.12. dieses Jahres, und dann drei Jahre weiter zählen, dann an diesem Tag ist die Forderung verjährt. Was ist der Sinn dieser Regelung? – Nun, man kann ganz einfach sagen: Irgendwann muss gut sein, irgendwann muss die Vergangenheit mal ruhen. Der Gläubiger hat lange genug Zeit gehabt, diese Forderung durchzusetzen. Wenn er das verpennt hat, ja, dann muss er irgendwann mal in den sauren Apfel beißen, dass die Forderung zwar noch existiert, aber ihm gar nichts mehr nützt, weil er sie eben nicht mehr in das Geld umsetzen kann, was er eigentlich ja bekommen sollte. Das ist der Sinn der Verjährung. Irgendwann soll die Vergangenheit mal ruhen, irgendwann muss auch Schluss sein auch mit alten Forderungen, und wenn der Schuldner dann die Einrede der Verjährung macht, dann kann der Gläubiger die Forderung nicht mehr durchsetzen.

Was der Schuldner natürlich machen kann, ist, dass er trotzdem zahlt, ja, das kann er, das werden 99,9 Prozent der Schuldner nicht tun, die werden sich freuen, „Aha, ist verjährt, der andere hat geschlafen“,  aber er braucht ja die Einrede der Verjährung nicht zu machen, er kann auch sagen: „Ich erkenne die Forderung an, und hier ist das Geld. Das geht auch.

OK.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Was bedeutet Verjährung?)

Im Übrigen glaube ich, dass, wer in die Hölle will, nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht. Wollen Sie hingegen lernen ohne zu leiden, dann klicken Sie auf den Link unter diesem Video.

Mein Name ist Marius Ebert.

Vielen Dank.

© Dr. Marius Ebert