Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (leitender Angesteller, Definition)
Hallo und herzlich willkommen. Mein Name ist Marius Ebert. In diesem Video widmen wir uns der Frage: „Was ist ein leitender Angestellter?“
Unterschiedliche Definitionen in Kündigungsschutzgesetz und Betriebsverfassungsgesetz (leitender Angesteller, Definition)
Und diese Begriffsdefinition ist gar nicht so einfach in unserem Arbeitsrecht, denn es gibt 2 Legaldefinitionen. Also es gibt zwei Gesetze, die sich diesem Begriff widmen:
- Das eine Gesetz ist das Kündigungsschutzgesetz,
- und das andere Gesetz ist das Betriebsverfassungsgesetz.
Beide arbeiten mit dem Begriff „Leitender Angestellter“, und beide definieren diesen Begriff „Leitender Angestellter“, und die Definitionen stimmen nicht überein.
Das macht die Sache etwas kompliziert.
- Im Kündigungsschutzgesetz ist es jemand, der berechtigt ist zur Einstellung oder Entlassung, also ein Mensch, der berechtigt ist, Menschen einzustellen oder zu entlassen,
- und im Betriebsverfassungsgesetz steht statt dem „oder“ ein „und“. Er ist also, muss also, um Leitender Angestellter nach Betriebsverfassungsgesetz zu sein, berechtigt sein zur Einstellung und Entlassung – Einstellung und Entlassung.
Das ist die eine Unterscheidung.
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Die andere Unterscheidung ist, dass das Kündigungsschutzgesetz abstellt auf einen Geschäftsführer oder Betriebsleiter.
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Und das Betriebsverfassungsgesetz stellt hingegen ab auf unternehmerische Leitungsaufgaben.
Und hier ist der entscheidende Unterschied:
- Im Kündigungsschutzgesetz wird also eher abgestellt auf die Position, die jemand hat,
- und im Betriebsverfassungsgesetz wird eher abgestellt auf die Aufgabe, die jemand hat, nämlich die unternehmerische Leitungsaufgabe,
so dass man sagen kann, dass es leichter ist, nach Betriebsverfassungsgesetz als leitender Angestellter eingestuft zu werden als nach Kündigungsschutzgesetz. Dementsprechend sind auch die Einschränkungen, die Einschränkungen Kündigungsschutz für den leitenden Angestellten nach Kündigungsschutzgesetz stärker und härter als für den leitenden Angestellten nach Betriebsverfassungsgesetz. Aber das ist schon wieder ein neues Thema.
Das war‘s zunächst einmal wieder.
Vielen Dank.
Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (leitender Angesteller, Definition)
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Mein Name ist Marius Ebert.
© Dr. Marius Ebert