Lernen ohne zu leiden (Annahme an Erfüllungs statt)
Hallo, mein Name ist Marius Ebert. In dieser Videoserie erkläre ich ein paar juristische Grundbegriffe. Hier geht es um die Annahme an Erfüllungs statt.
Geldschulden begleichen durch Sachleistung (Annahme an Erfüllungs statt)
Was haben wir uns darunter vorzustellen und wie ist die rechtliche Regelung? Nun, wir haben einen Schuldner S und einen Gläubiger G. Und wir nehmen jetzt an: Der Schuldner schuldet dem Gläubiger Geld. Und der Schuldner spricht jetzt den Gläubiger an und sagt: „Geld kann ich im Moment nicht leisten, aber ich habe ein paar wunderschöne Dinge produziert per Handarbeit, und wäre es für dich okay, wenn ich statt der Geldschuld diese Dinge dir liefere, im gleichen Wert?“ Der Schuldner schuldet Geld und liefert zum Beispiel eine Sache, und der Gläubiger ist einverstanden.
Also: Wir haben zum Beispiel eine Geldschuld. Diese Geldschuld wird ersetzt durch eine Sachleistung, und der Gläubiger muss einverstanden sein. Dann gilt in diesem Fall der Paragraph 364 BGB.
Schauen wir rein.
§ 364 BGB (Annahme an Erfüllungs statt)
Wir sind im Bürgerlichen Gesetzbuch, wir sind im Paragraf 364, das heißt im Schuldrecht, Allgemeiner Teil, Annahme an Erfüllungs statt. Der 364 hat zwei Absätze 1 und 2. Der erste Absatz ist für uns wichtig: „Das Schuldverhältnis erlischt, wenn der Gläubiger eine andere als die geschuldete Leistung an Erfüllungs statt annimmt.“
Also alle Konstellationen, die wir gerade hier geprüft haben, müssen erfüllt sein, und dann ist die Rechtsfolge, dass das Schuldverhältnis erlischt.
OK. Damit haben wir die wesentlichen Elemente hier geklärt.
Lernen ohne zu leiden (Annahme an Erfüllungs statt)
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Mein Name ist Marius Ebert.
© Dr. Marius Ebert