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Welches Gericht ist für den Mahnbescheid zuständig?

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Hat sich ein Unternehmer dazu entschlossen, seine offenen Forderungen durch einen gerichtlichen Mahnbescheid einzutreiben, stellt sich zunächst eine ganz simple Frage: Welches Gericht ist für den Mahnbescheid zuständig?

Die zugrunde liegende Situation ist zumeist wie folgt: Am Ort A, dem Sitz des Unternehmens, befindet sich ein Gläubiger, und dieser Gläubiger hat einen Schuldner im Wohnort B. Der Schuldner zahlt nicht, und der Gläubiger entschließt sich, nun das gerichtliche Verfahren zu beschreiten.

Da in Deutschland zahlreiche Gerichtsbarkeiten existieren, etwa Amtsgericht, Familiengericht, Jugendgericht oder Oberlandesgericht, muss für ein gerichtliches Mahnverfahren zunächst einmal die grundsätzlich zuständige Gerichtsbarkeit bestimmt werden. Grundsätzlich zuständig ist hier zunächst einmal das Mahngericht.

Die Mahngerichte sind in Deutschland länderzentral organisiert, d.h. in jedem Bundesland existiert i.d.R. genau ein Mahngericht. Eine Ausnahme bildet hier Nordrhein-Westfalen, denn dort gibt es derer zwei, nämlich in Euskirchen und in Hagen. Eine weitere Ausnahme bilden z.B. Rheinland-Pfalz und Saarland. Hier ist das Mahngericht Mayen übergreifend zuständig. Dies wird gleich noch bedeutsam werden.

Nachdem die zuständige Gerichtsbarkeit, nämlich das Mahngericht, bestimmt ist, geht es nun im zweiten Schritt um die Frage, welches der vielen Mahngerichte konkret zuständig ist.

Außer NRW nur jeweils ein zuständiges Mahngericht pro Bundesland

Bei dieser Frage geraten Unternehmer und Prüfungskandidaten schnell ins Schleudern, indem sie vermuten, dass das Mahngericht durch den Sitz des Unternehmens definiert wird. Dies ist jedoch nicht korrekt. Maßgeblich ist nämlich zunächst einmal der Wohnsitz des Gläubigers. Und hier lauert die zweite Falle: Denn die Zuständigkeit entscheidet sich nicht nach dem (möglicherweise) aktuellen Wohnsitz, sondern nach dem Wohnsitz des Schuldners zu dem Zeitpunkt, in dem die Forderung entstanden ist. Ist der Schuldner inzwischen umgezogen, gilt dennoch der alte Wohnsitz als Ansatzpunkt.

Dazu drei Beispiele: 

  • Schuldner A wohnte zum Zeitpunkt, an dem die Schulden entstanden sind, in Kaiserslautern (Bundesland Rheinland-Pfalz). Dort wohnt er immer noch. Zuständig ist das Mahngericht in Mayen, das für Rheinland-Pfalz und Saarland zuständig ist.
  • Schuldner A wohnte zum Zeitpunkt, in dem die Schulden entstanden sind, in Kaiserslautern (Bundesland Rheinland-Pfalz). Inzwischen ist er umgezogen nach Homburg im benachbarten Saarland. Auch in diesem Fall ist das Mahngericht in Mayen zuständig, da es für Rheinland-Pfalz und Saarland übergreifend arbeitet. Maßgeblich ist allerdings nicht der neue Wohnsitz Homburg, sondern der damalige Wohnsitz Kaiserslautern.
  • Schuldner A wohnte zum Zeitpunkt, an dem die Schulden entstanden sind, in Kaiserslautern (Bundesland Rheinland-Pfalz). Inzwischen ist er umgezogen nach Wiesbaden (Hessen). Das für Hessen zuständige Mahngericht befindet sich zwar in Hünfeld. Dennoch ist auch in diesem Fall ist das Mahngericht in Mayen zuständig, da der Schuldner zum Zeitpunkt, als die Forderungen entstanden sind, seinen Wohnsitz in Rheinland-Pfalz hatte.

Bei der Zweiteilung der Mahngerichte in Nordrhein-Westfalen gilt: Liegt der Schuldner-Wohnsitz im Oberlandesgerichtsbezirk Köln, ist das Mahngericht in Euskirchen zuständig, bei Schuldner-Wohnsitz in den Oberlandesgerichtsbezirken Düsseldorf und Hamm dagegen das Mahngericht in Hagen.

Die jeweilige Zuständigkeit kann allerdings recht einfach ermittelt werden, wenn der Mahnbescheid online beantragt wird, da dort Der Wohnort des Schuldners abgefragt wird.

Um die Frage „Welches Gericht ist für den Mahnbescheid zuständig?“ nun klar zu beantworten: Es ist das Gericht in dem Bundesland, in dem der Schuldner seinen Wohnsitz hatte zu dem Zeitpunkt, in dem die Forderung entstanden ist. 

Kapitalbedarfsplanung, Vorgehen

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Für die Beantwortung der Prüfungsfrage nach dem Vorgehen bei der Kapitalbedarfsplanung sind zunächst drei Informationen wichtig: Es handelt sich um einen Prozess. Dieser umfasst drei Stufen. Die drei Stufen werden solange durchlaufen, bis eine realisierbare Finanzierbarkeit gefunden wurde.

Drei Stufen bis zur Finanzierbarkeit

Wie sieht das Vorgehen bei der Kapitalbedarfsplanung nun konkret aus? 

Im ersten Schritt oder auf der ersten Stufe wird man Teilpläne erstellen, und zwar Teilpläne über den Kapitalbedarf aus den verschiedenen betriebswirtschaftlichen Teilbereichen, also zum Beispiel aus der Produktion: „Was hat die Produktion für einen Kapitalbedarf? Welche Maschinen müssen eventuell ersetzt werden?“, und so weiter. Oder im Hinblick auf den Absatz: „Wie ist der Kapitalbedarf für Werbekampagnen?“, und so weiter. Oder für die Beschaffung, also Material und so weiter: „Wie ist der Kapitalbedarf?“ Für diese Bereiche wird jeweils ein Teilplan erstellt bezüglich des Kapitalbedarfs.

Im zweiten Schritt, also auf der zweiten Stufe, geschieht dann die Zusammenfassung, konkret die Zusammenfassung der Teilpläne. Daraus entsteht ein Gesamtplan. Und damit entsteht dann auch eine Gesamtsumme an Kapitalbedarf.

Im dritten Schritt wird das Ganze mit einem Fragezeichen versehen: Ausgehend von dem Gesamtplan, d.h. von der Summe, die erforderlich erscheint, muss auf der dritten Stufe die Finanzierbarkeit dieser Summe überprüft werden. Das Fragezeichen symbolisiert diese Prüfung.

Wenn sich dabei herausstellt, dass diese Summe nicht finanzierbar ist, dann geht es wieder zurück zu den Teilplänen. Dann muss man wieder genauer hinschauen in den einzelnen Teilplänen: „Was ist wirklich unbedingt nötig, und was ist im Moment eigentlich eher Luxus?“ Man macht also neue Teilpläne, fasst diese wieder zusammen, bekommt am Ende wieder eine Summe heraus und überprüft auch hier wieder die Finanzierbarkeit. 

Es kann also durchaus sein, dass diese drei Stufen mehrfach durchlaufen werden, bis man dann am Schluss sagen kann: „Jawohl, Finanzierbarkeit gegeben“.

So ist der Ablauf. Und so kann man das dann auch schildern in einer Prüfung.

Kredite, unterschieden nach Kreditdauer

Die Konditionen, zu denen Kredite verfügbar sind und auch abgeschlossen werden, sind sehr unterschiedlich. Nicht zuletzt aus diesem Grund erfreuen sich Kreditvergleichsportale einer hohen Beliebtheit. Wer jedoch ein Kreditangebot mit einem anderen vergleichen möchte, sollte die unterschiedlichen Vergleichsfaktoren kennen. Dazu gehört neben dem effektiven Jahreszins insbesondere auch die Kreditdauer. Denn ein über lange Zeit laufender Kredit mit niedrigen Raten kann unter dem Strich sehr viel teurer werden als ein nur kurz laufender Vertrag mit höheren Raten.

Kurzfristige, mittelfristige und langfristige Kreditverträge

Doch wie lassen sich die Kreditdauern nun einteilen? Hier hat sich die Einteilung in kurzfristige, mittelfristige und langfristige Verträge etabliert. Da dies allerdings recht individuell interpretierbare Begriffe sind, kann die folgende gängige Zeiteinteilung als Richtmaß hergenommen werden: Unter einem kurzfristigen Kreditvertrag versteht man üblicherweise eine Kreditdauer von bis zu 6 Monaten. Bei einem Vertrag, der länger als vier Jahre dauert, spricht man von längerfristig. Dazwischen, also zwischen 6 Monaten und 4 Jahren, sind die mittelfristigen Kreditverträge anzusiedeln. Diese Zeitangaben sind jedoch, wie bereits gesagt, nur Richtwerte und nicht in Stein gemeißelt.

Der praktische Nutzen dieser Einteilung ist ohnehin eher gering einzuschätzen, da er allenfalls im Vorfeld der Kreditgespräche Bedeutung erlangt oder wenn es darum geht, sich einen groben Überblick über die laufenden Kredite des Unternehmens zu verschaffen. Steht es dagegen zur Diskussion, dass das Unternehmen selbst einen Kredit gewährt, ist die Kreditdauer insofern von Bedeutung, dass sie einerseits über diesen Zeitraum die Liquidität verringert, andererseits aber auch eine Aussage über den ungefähren Zeitraum der Rückzahlungen und damit regelmäßiger Einnahmen trifft.

9/11: Da waren keine Flugzeuge!

Hier die erste private Aufnahme (keine Flugzeuge)

Hier die zweite private Aufnahme (keine Flugzeuge)

Hier ausführlicher in einer weiteren privaten Aufnahme

Hier das Protokoll zur dritten Aufnahme

Menschen fallen über das gesamte Video aus dem Gebäude

10:15 beginnend 

11:10 weitere Menschen fallen aus dem Gebäude 

Schockstarre hat bei den noch ahnungslosen Beobachtern eingesetzt. 

11:25 Explosion des zweiten Turms. 

Es ist kein Flugzeug zu hören, nur eine Explosion. Es wird über kein Flugzeug gesprochen.

Ab 12:20 wird über Bomben gesprochen.

12:50 Eine Frau sagt “Es ist definitiv eine Bombe.”

13:46 Mann “Es ist eine Bombe, sie wussten, dass jeder drauf schauen wird, das ist krank”. 

Stellt euch vor was los war, als sie über die Massenmedien wochenlang nur die Flugzeuge sahen. Denke an das Ash Experiment. Wenn die Mehrheit der Meinung einer Flugzeugversion ist, schließen sich Menschen der Masse an, sie trauen ihren eigenen Sinnen nicht mehr. 

15:50 beginnt eine Frau die Frage in die Runde zu stellen ob es ein Flugzeug oder eine Bombe war… alle Antworten “eine Bombe”… 

Frau: “… denn die sagen, (Medien) es war ein Flugzeug.”

Mann ”Was reden die? Das ist einfach aus dem Nichts plötzlich explodiert. Es ist einfach in die Luft gegangen!… Vor 2 Minuten”

16:18 Mann “Da war kein scheiß Flugzeug! Worüber reden die verdammt nochmal?” 

16:36 Die Gruppe beginnt nun zu zweifeln. 

20:20 fragt eine andere Frau ob es ein Flugzeug war. Mann verneint eindeutig, es flog in die Luft. 

23:40 Mann der im 59 Stock war, es runter schaffte, hat keine Ahnung ob es ein Flugzeug war. 

24:46 zerbrochenes Glas am Boden obwohl die Explosion oben stattfand. Hinweis auf Explosionen im Untergrund des WTC.

31:58 wird der Kameramann von einem Passant gefragt was passiert sei, er antwortet ihm dass er nicht weiß was beim ersten war aber der zweite Turm flog in die Luft. Es war eine Bombe. “definitiv eine Bombe” wiederholt er. Der Passant wiedergibt die offizielle Info, der Kameramann widerspricht ihm überzeugend. 

Am Ende wiederholt er sich: “Es war eine Bombe.”

Frag dich wieso du so ein Video noch nie in den Massenmedien gesehen hast. Es wurde zensiert, jahrzehntelang.

Und dann war da noch World Trade Center Nr. 7

Dieses Gebäude wurde am Nachmittag desselben Tages gesprengt. Die Mühe einer Filmproduktion mit Flugzeugen machte man sich hier nicht mehr. Dafür verschwiegen die Medien überwiegend diese Sprengung, so dass Viele bis heute glauben, es ging “nur” um die Zwillingstürme.

In Wahrheit wurden also drei Gebäude gesprengt.

(Einsturz im freien Fall bei 1 : 05 min des folgenden Videos):

Die Wahrheit sogar im Mainstream

Damals ohne Flugzeuge, heute ohne Virus

Es gibt keine Viren (Teil 3 zum Thema)

Allgemeiner Hinweis zum Urheberschutz: Der Inhalt ist dem Telegram-Kanal “Kaninchenbau” entnommen. Wir gehen davon aus, dass die entsprechenden Kanal-betreiber an der Verbreitung interessiert sind und haben uns deshalb die Ver-öffentlichung erlaubt.

Sollten wir mit dieser Annahme falsch liegen, bitten wir um kurzen Hinweis.

Stanley Kubrick: “Die Mondlandungen waren alle gefälscht!” (Interview kurz vor seinem Tod)

Stanley Kubrick: “The moonlanding was fake, all the moonlandings were fake and I was the person who did it…”

“It was a massive fraud, an unparalleled fraud….”

Übersetzung:

“Die Landung auf dem Mond war gefälscht, alle Landungen auf dem Mond waren gefälscht und ich war derjenige, der es gemacht hat…

Es war ein massiver Betrug, ein beispielloser Betrug…”