Archiv der Kategorie: Betriebswirt IHK

Warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst?)

Warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst?

Hauptgrund für Auflösung einer Kapitalgesellschaft ist Insolvenz (Warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst?)

Nehmen wir mal an, ein möglicher Prüfer stellt diese Frage: Da gibt es eine Kapitalgesellschaft, und da lese ich jetzt: Diese Kapitalgesellschaft ist aufgelöst worden. Was kann denn das für Gründe haben?“ – Antwort: „Mehrere Gründe kann es haben…“

Und die schauen wir uns jetzt mal an.

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→ Der erste Grund, das ist der Hauptgrund, warum eine Kapitalgesellschaft aufgelöst ist, das der Hauptgrund, ist InsolvenzInsolvenzverfahren eingestellt mangels Masse, eingestellt, es war nichts mehr zu holen, es war nichts mehr da, keine Vermögenswerte mehr, auch keine Vermögenswerte, die man zu Geld noch machen, hätte machen können, und das Insolvenzverfahren wurde zwar eröffnet, wurde aber kurze Zeit später eingestellt oder vielleicht gar nicht erst eröffnet mangels Masse, und dann wird die Gesellschaft aufgelöst, und zwar von Amts wegen. Die wird also tatsächlich dann ausgetragen aus dem Register, aus dem Handelsregister. So, das ist der Hauptgrund.

→ Dann ist möglich: durch Gesellschafterbeschluss ist es möglich, aber schwierig, die Gesellschaft, die diese Gesellschafter gegründet haben, wieder aufzulösen durch Beschluss der bestehenden Gesellschaft oder durch Gesellschafterbeschluss. Das ist schwierig. Man braucht dafür eine Dreiviertelmehrheit. Dreiviertel sind 75 Prozent. Ja, eine 75-Prozent-Mehrheit, um so etwas erreichen zu können.

→ Dann kann sein: Die Auflösung durch Satzung. Es kann nämlich sein, dass die Gesellschaft in der Satzung befristet gegründet wurde, und dann geschieht die Auflösung praktisch durch Fristablauf.  Ich erkläre das gleich noch mal etwas ausführlicher, weil meine Stichworte hier im Moment möglicherweise nicht ausreichen. Also was ich sagen will, ist, dass es möglich ist, in der Satzung eine Gesellschaft, eine Kapitalgesellschaft auf Zeit zu gründen. Das kann man in der Satzung festlegen, und dann löst sie sich von selber auf durch Fristablauf automatisch, durch Fristablauf automatisch, setzt aber voraus, dass man dieser Gesellschaft von vornherein nur eine begrenzte Lebensdauer gegeben hat.

→ So, und dann gibt es noch wirkliche Ausnahmefälle, Ausnahmen, und das ist die Auflösung durch ein gerichtliches Urteil oder auch einen Verwaltungsakt, also Entscheidung einer Verwaltungsbehörde. Und zwar tritt dieser wirklich, mir ist da kein einziger Fall bekannt, ehrlich gesagt, ja, obwohl ich seit über 30 Jahren Wirtschaftsentwicklung relativ genau verfolge, ist mir persönlich kein einziger Fall bekannt. Das mag auch an meiner Unwissenheit liegen, aber das ist der Fall hier, dass eine Gesellschaft das Allgemeinwohl gefährdet und deswegen durch ein gerichtliches Urteil oder auch durch eine, durch die Entscheidung einer Verwaltungsbehörde, das kommt jetzt darauf an, welches, was das jetzt ist, ist das jetzt eine Umweltsache oder was ist denn das jetzt, wodurch das Allgemeinwohl gefährdet wird, aufgelöst wird. Wirklich ein totaler Ausnahmefall.

Hier ist der Hauptgrund, warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst: Wir erinnern uns: Eingangs hatte mögliche Prüfer uns gefragt: „Sagen Sie mal, ich lese hier von einer bestimmten Kapitalgesellschaft, die ist aufgelöst. Was kann das für Gründe haben?“, dann ist die erste gute, die erste gute Antwort, die wir geben können, ist: „Es kann mehrere Gründe haben, aber der Hauptgrund, ich schätze mal 90 Prozent der Fälle mindestens, ist, das ein Insolvenzverfahren mangels Masse eingestellt wurde und dann die Gesellschaft einfach aufgelöst wird, ja, nichts mehr da, es ist ja eine Kapitalgesellschaft, und es ist kein Kapital, keine Vermögenswerte sind mehr da.“  So, und dann können wir zu den anderen Sachen gehen: „Es kann auch sein, dass die Gesellschaft durch Gesellschafterbeschluss wieder aufgelöst wird, genauso wie sie ja durch Gesellschafterbeschluss gegründet wurde, ja, das ist auch möglich das dann eben wieder rückgängig zu machen, aber ist schwierig, man braucht eine Dreiviertelmehrheit. Durch Satzung, wenn die Gesellschaft von vornherein befristet, also für einen bestimmten Zeitraum nur gründet war, dann löst sie sich durch Fristablauf automatisch auf. Das ist vielleicht der eleganteste Weg, die Gesellschaft wieder aufzulösen, ja, durch Insolvenz ist ja nun nicht besonders elegant und will ja auch irgendwie keiner. Und dann gibt es eben die Ausnahmen: Bei Gefährdung des Allgemeinwohls, aber wie gesagt, hier bin ich um ein praktisches Beispiel verlegen. Ich weiß keins. Ja, wirklich ein sehr großer Ausnahmefall.

Okay.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Warum wird eine Kapitalgesellschaft aufgelöst?)

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Mein Name ist Marius Ebert.

Vielen Dank.

© Dr. Marius Ebert

 

Warum ist das Magische Viereck magisch?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Warum ist das Magische Viereck magisch?)

Warum ist das Magische Viereck magisch?

Gegenseitige Abhängigkeit der vier Wirtschaftsziele (Warum ist das Magische Viereck magisch?)

Warum nennt man es so? Warum nennt man das Magische Viereck magisch?

Zunächst mal: Was ist das Magische Viereck? Das Magische Viereck ist das Bild, das die vier konjunkturpolitischen Ziele formuliert, die gelten müssen, wenn der Staat in die Wirtschaft eingreift. Vier Ziele — Ziel 1, Ziel 2, Ziel 3, Ziel 4. Diese vier Ziele, ich wiederhole es noch mal ganz kurz, ohne es hinzuschreiben, heißen

→ hoher Beschäftigungsgrad,

→ Preisniveaustabilität,

→ außenwirtschaftliches Gleichgewicht und

→ stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum.

Aber hier ist gefragt: Warum ist das Magische Viereck magisch? Und da merkt man sich ein Wort, nämlich das Wort „Zielkonflikt“ oder „Zielkonflikte“.

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Zwischen diesen vier Zielen können nämlich oder treten in der Regel Zielkonflikte auf, zum Beispiel hier dieses vierte Ziel „stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum“ kann in einen Konflikt treten mit dem zweiten Ziel „Preisniveaustabilität“, dann nämlich, wenn der Staat versucht, Wirtschaftswachstum zu erreichen über ein Konjunkturprogramm, ein Konjunkturprogramm, das vor allem die Nachfrageseite stärkt. Das hat man ja sehr oft gemacht, ja, nach frei nach John Maynard Keynes, die Leute Gruben ausheben und wieder zuschütten lassen, also Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, den Leuten Geld dafür geben, und mit dem Geld wird der Konsum und damit insgesamt die Wirtschaft wieder angekurbelt. Das kann zu einem Konflikt führen zu der Preisniveaustabilität. Warum? –Weil man Geldvolumen erhöht ohne sinnvoll das Gütervolumen zu erhöhen. So könnte es also hier einen Konflikt geben.

Genauso klassisch der Konflikt zwischen dem Wirtschaftswachstum und hier diesem Ziel. Dieses Ziel hier heißt „außenwirtschaftliches Gleichgewicht“, ein Ziel, das soweit ich sehen kann, noch nie erreicht wurde in der ganzen Nachkriegsgeschichte in Deutschland. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht heißt: so viel Export wie Import. Was machen wir? Wir exportieren wie blöd. Das heißt: Wenn wir dieses Ziel wirklich erreichen wollten, was ja nun ernsthaft gar keiner will, dann würden wir eventuell noch in einen weiteren Konflikt kommen, nämlich zu dem Ziel „hoher Beschäftigungsgrad“. Wir sind nun mal oder sind es viele Jahre gewesen der Exportweltmeister, und viele Arbeitsplätze hängen unmittelbar oder mittelbar vom Export ab. Wenn der Export jetzt wegbricht, weil wir hier einen machen auf außenwirtschaftliches Gleichgewicht, das heißt ja im Wesentlichen, dass wir unseren Export reduzieren, dann kämen wir in einen Konflikt mit dem Ziel „hoher Beschäftigungsgrad“.

Deswegen heißt das Magische Viereck magisch: Weil, wenn man ein Ziel versucht zu erreichen, gegen mindestens ein anderes Ziel verstößt.

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Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?)

Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?

Hauptgrund ist Insolvenz der Gesellschaft (Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?)

Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?

Nun, auch hier lautet die Antwort zunächst einmal: Das kann mehrere Gründe haben, und man kann ja so ein bisschen nach der Häufigkeit der Gründe auch gehen.

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→ Der Hauptgrund ist auch in diesem Fall, genau wie bei der Kapitalgesellschaft, Insolvenz, also letztlich am Ende der Insolvenz, wenn zum Beispiel auch die Insolvenz mangels Masse eingestellt oder gar nicht erst eröffnet wird, dann wird die Gesellschaft aufgelöst. Da ist einfach nichts mehr. Das ist die Insolvenz als Hauptgrund.

→ Dann kann auch die Personengesellschaft aufgelöst werden durch Beschluss der Gesellschafter. Kann man sich auch leicht vorstellen, dass eine solche Regelung sinnvoll ist. Wenn eine Personengesellschaft durch Beschluss der Gesellschafter gegründet werden kann, der zukünftigen muss man dem Fall sagen, gegründet werden kann, dann kann sie auch wieder aufgelöst werden.

→ Dann: Die Gesellschaft war überhaupt nur auf Zeit gegründet, Gesellschaft auf Zeit — so was gibt es, das kann man machen. Und dann erfolgt die Auflösung automatisch durch Fristablauf

→ Und dann gibt es noch den seltenen Fall: den gerichtlichen Beschluss. Auch hier muss ich sagen genau das, was ich bei dem entsprechenden Video bei der Kapitalgesellschaft gesagt habe: Ich bin hier um ein Beispiel verlegen. Ich weiß hier kein Beispiel. Mir ist noch nie eins begegnet. Vielleicht liegt es an meiner Unwissenheit, keine Ahnung, aber mir ist noch nie hier ein Beispiel begegnet, wann es wirklich Ernst wird, dass eine Gesellschaft durch gerichtlichen Beschluss aufgelöst wird — man sagt: bei Störungen des Allgemeinwohls. Das muss aber jetzt wirklich dann was Heftiges sein, ja, eine Gesellschaft, die sich gründet, um Terror zu verbreiten, die Leute oder Gebäude oder beides in die Luft sprengt oder was weiß ich denn. So was könnte ich mir dabei vorstellen. Das ist also die große Ausnahme.

Eigentlich ist es dieses alles, was hier rechts von diesem Strich ist, sind eher die Ausnahme. Ja, das ist der Hauptgrund: das abgeschlossene Insolvenzverfahren, das gar nicht erst eröffnete Insolvenzverfahren, das dann letztlich dazu führt, dass die Gesellschaft aufgelöst wird.

OK.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann wird eine Personengesellschaft aufgelöst?)

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Wann statische und wann dynamische Verfahren?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann statische und wann dynamische Verfahren?)

Marius Ebert hier, ich greife eine Frage auf, die eine Teilnehmern im Webinar bei mir gestellt hat, und zwar die Frage: Wann statische und dynamische Verfahren? Wann wende ich statische Verfahren an, und wann wende ich dynamische Verfahren an?

Unterschiede zwischen statischen und dynamischen Verfahren (Wann statische und wann dynamische Verfahren?)

Sie merken schon: Wir sind in der Investitionsrechnung, und in der Investitionsrechnung gibt es bekanntlich statische und dynamische Verfahren. Wenn man jetzt die Frage nach dem „Wann?“ beantworten möchte, dann muss man einfach fragen: Was ist hier der Unterschied? Und es gibt mehrere Unterschiede:

→ Die statischen Verfahren sind einfacher. sie sind rechentechnisch viel einfacher.

→ Die dynamischen Verfahren arbeiten mit Zinsfaktoren, das ist rechentechnisch komplizierter.

Also könnte man die Frage vielleicht so formulieren: „Was könnte mich veranlassen, ein kompliziertes Verfahren zu verwenden?“, denn man macht ja im Grunde, wenn man eine einfache Lösung hat, dann nutzt man die einfache Lösung. Warum eine komplizierte Lösung wenn eine einfache Lösung möglich ist? Das ist die Frage. So, und deswegen müssen wir uns noch mal klar machen den Unterschied, den entscheidenden Unterschied. Einen Unterschied habe schon genannt: Die dynamischen Verfahren sind komplizierter, rechentechnisch komplizierter.

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Dynamische Verfahren berücksichtigen den zeitlichen Anfall einer Zahlung (Wann statische und wann dynamische Verfahren?)

Also: statische Verfahren — Sie wissen schon: Kostenvergleichsrechnung, Gewinnvergleichsrechnung, Rentabilitätsberechnung, Amortisationsrechnung, und die dynamischen Verfahren – Kapitalwertmethode, interne Zinsfußmethode und Annuität. Der Unterschied ist der, dass die dynamischen Verfahren den zeitlichen Anfall, also die Frage, wann eine Zahlung anfällt, den zeitlichen Anfall einer Zahlung berücksichtigen. So, jetzt wollen wir uns das hier noch mal wieder ein bisschen dekodieren. Was heißt das.: „Die dynamischen Verfahren berücksichtigen den zeitlichen Anfall einer Zahlung“? Für die dynamischen Verfahren ist es wichtig: Wann fällt die Zahlung an? Und warum ist das für die dynamischen Verfahren wichtig? –Weil es für die dynamischen Verfahren einen Unterschied macht. ich male wieder so einen Zeitstrahl hier, skizziere t0, t1, t2. 1.000 Euro jetzt, 1.000 Euro in einem Jahr am Ende des ersten Jahres muss man genau sagen, oder 1.000 Euro am Ende des zweiten Jahres. Den statischen Verfahren ist das hier völlig egal. Die statistischen Verfahren berücksichtigen den zeitlichen Unterschied des Anfalls einer Zahlung nicht.

Und was ist der zeitliche Unterschied des zeit… was ist der Unterschied des zeitlichen Anfalls einer Zahlung? Ganz klar: die Zinsen. 1.000 Euro jetzt ist besser als 1.000 Euro in einem Jahr oder 1.000 Euro gar in zwei Jahren, und der Unterschied sind die Zinsen. Das interessiert die dynamischen Verfahren. Das können die dynamischen Verfahren in ihren Modellen abbilden, ja, ob 1,000 Euro jetzt anfallen oder in einem Jahr oder in zwei Jahren. Sie sind auch da nicht ganz präzise, ja, die unterjährige Verzinsung, also wenn wir sagen: Die 1.000 Euro kommen in einem Jahr und drei Monaten, was ja absolut praxisnah ist, tun sie es nicht, ja, sondern alle Zahlungen sind ja mal am Ende des Jahres, aber immerhin: Dieser Unterschied wird berücksichtigt. Das heißt: Wenn du jetzt die 1.000 Euro von die in einem Jahr kommen, abzinse auf den t0, und die 1.000 Euro, die in zwei Jahren anfalle, abzinse auf t0 mit einem bestimmten Zinssatz, den ich annehmen muss, dann wird dieser Betrag hier ab, 1.000 Euro abgezinst für ein Jahr, größer sein als 1.000 Euro für zwei Jahre abgezinst. Und die 1.000 Euro, die jetzt da sind, die stehen hier völlig unbeweglich. Das heißt: 1.000 Euro jetzt ist besser als 1.000 Euro in einem Jahr, besser als 1.000 Euro in zwei Jahren.

Das ist oder das verbirgt sich hinter der Formulierung „Die dynamischen Verfahren berücksichtigen den unterschiedlichen zeitlichen Anfall der Zahlung“. Sie berücksichtigen den zinsmäßigen Unterschied. Sie  berücksichtigen den zinsmäßigen Unterschied, der Unterschied, der durch die unterschiedlichen zeitlichen Anfall und damit die unterschiedlichen Beträge in t0, wenn man das hier abzinst für ein und für zwei Jahre, sind es hier unterschiedliche Beträge. Der erste ist am größten, der zweite ist kleiner, und der dritte ist noch kleiner. Diesen Unterschied kann man berücksichtigen, der entsteht durch die Zinsen. Die dynamisch Verfahren tun das, und sie können genau entsprechend den Unterschied zwischen diesen drei Beträgen berücksichtigen. Den dynamischen Verfahren ist es also nicht egal, wann eine Zahlung anfällt.

Dynamische Verfahren bei langen Zeiträumen oder hohem Zinsfaktor (Wann statische und wann dynamische Verfahren?)

Zurück zu unserer Ausgangsfrage: Wann, so hat die Teilnehmerin gefragt, wann soll ich denn ein statisches verfahren nehmen, und wann soll ich ein dynamisches Verfahren nehmen? – Nun, ganz einfach:

  • Wenn der unterschiedliche zeitliche Anfall der Zahlungen eher unwichtig ist, dann wähle doch ein statisches Verfahren. Es ist doch viel einfacher.
  • Wenn aber der unterschiedliche zeitliche Anfall einer Zahlung wichtig ist, entscheidungsrelevant sein kann, dann musst du ein dynamisches Verfahren wählen.

Und jetzt müssen wir noch überlegen: Wann kann das sein? Nun, das wird so sein, wenn wir lange Zeiträume haben. Ja, wenn wir lange Zeiträume haben. Generell ist natürlich der zeitliche Anfall von Zinsen oder der zeitliche Einfluss von Zinsen besser gesagt, der Einfluss von Zinsen auch umso stärker, je höher das Zinsniveau ist. Also wenn wir ein hohes Zinsniveau haben, im Moment haben wir ja ein Niedrigzinsniveau wie, soweit ich sehe, noch nie in der Nachkriegsgeschichte in Deutschland, ja, wenn das Zinsniveau hoch ist, dann ist der Unterschied zwischen 1.000 Euro jetzt, 1.000 Euro in einem Jahr auch hoch. Wenn die Zinsen niedriger sind, ist der Unterschied nicht mehr so groß.

Ja, also wenn es lange Zeiträume sind, da ist schon wichtig, ob 1.000 Euro in einem Jahr, in zwei Jahren, in drei Jahren, vier Jahren, fünf Jahren oder gar erst in zehn Jahren anfallen. Wenn es lange Zeiträume sind und das Zinsniveau hoch ist, dann spricht viel dafür, ein dynamisches Verfahren für die Entscheidung anzuwenden, weil dann diese Faktoren einen Einfluss nehmen auf die Entscheidung. Wenn das alles nicht so stark, ist wenn diese beiden Faktoren hier nicht so stark sind, ja, warum dann nicht ein einfaches statisches Verfahren nehmen? Denn letztlich ist ja nicht entscheidend, welches Verfahren man wählt, sondern auch die Entscheidung, die man daraus ableitet, ob die richtig ist.

Okay, ich hoffe dass beantwortet diese Frage. Sie sehen es ist im Grunde eine sehr einfache Frage. Die Frage ist einfach: Wann soll ich statische, wann soll ich dynamische Verfahren verwenden? Die Antwort ist etwas komplizierter. Ja, die Antwort ist komplizierter, denn wir mussten erst klären: Was ist der entscheidende Unterschied zwischen statischen und dynamischen Verfahren? – Aha, die Verzinsung und der unterschiedliche zeitliche Anfall der Zahlung. Wann ist das relevant? – Aha, wenn wir lange Zeiträume haben, wenn die Zinsen generell hoch sind, dann wird das umso relevanter.

Also wenn diese Faktoren da sind bei der Investitionsentscheidung, wenn wir also über lange Zeiträume planen, wenn wir hohe Zinsen haben, dann ist ein dynamisches Verfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit richtiger und führt zu einem besseren Ergebnis als ein statisches Verfahren. Natürlich kommen jetzt die ganzen Schwachpunkte dieser langen Zeiträume kommen jetzt natürlich auch ins Spiel. Ja, wir tun ja so, als wissen wir, was in zehn Jahren passiert und was da genau reinkommt und rausgeht an Zahlungen. Das weiß natürlich kein Mensch so genau, das macht die Sache natürlich dann wieder unsicher, während man bei den statisch Verfahren einfach die, die Zahlenwerte der ersten Periode nimmt und sagt: „Schluss, Aus, Ende, damit rechne ich…“

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann statische und wann dynamische Verfahren?)

Okay, vielen Dank für die Frage, war eine interessante Frage.

Alles Gute.

Marius Ebert

Ach so: Wenn Sie

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Wann gilt die zweijährige Verjährungsfirst?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gilt die zweijährige Verjährungsfirst?)

Wann gilt die zweijährige Verjährungsfirst?

Gewährleistungsfrist (Wann gilt die zweijährige Verjährungsfirst?)

Warum habe ich das so betont hier? — Weil normalerweise die Verjährungsfrist, die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre ist. Also hier ist die Besonderheit in diesem Wort „zweijährige“ Verjährungsfrist.

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Die zweijährige Verjährungsfrist ist das, was wir nennen die „Gewährleistungsfrist“. Und diese Gewährleistung muss erbracht werden vom Verkäufer. Der Verkäufer muss etwas gewährleisten, nicht garantieren — Garantie ist etwas anderes, er muss etwas gewährleisten, und zwar, wenn wir hier den Zeitpunkt haben, den Zeitpunkt der Übergabe, der Übergabe der Ware. Hier geht die Ware über vom Verkäufer auf den Käufer. Dann beginnt hier diese Frist zu laufen, zwei Jahre lang, zwei Jahre lang. Nach zwei Jahren, nehmen wir an: Hier ist jetzt zwei Jahre zu Ende, hier ist der Zeitpunkt, zu diesem Zeitpunkt muss der Verkäufer gewährleisten, dass die Ware frei von Sachmängeln und auch frei von Rechtsmängeln ist. Und der Käufer hat entsprechend zwei Jahre Zeit, wenn die Ware fehlerhaft war und dieser Fehler zum Zeitpunkt des Übergangs schon da war, das ist die entscheidende Frage, ich gehe jetzt nicht die auf Umkehrung der Beweislast ein und so etwas, denn das sprengt im Moment den Rahmen. Diese zweijährige Verjährungsfrist gilt also für die Gewährleistung des Verkäufers. Er muss zwei Jahre lang gewährleisten, dass zum Zeitpunkt des Übergangs der Ware die Ware frei von Rechts- und vor allem auch von Sachmängeln war. Das ist eine gute Antwort auf diese Frage.

OK.

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gilt die zweijährige Verjährungsfirst?)

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Wann gilt die zehnjährige Verjährungsfrist?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gilt die zehnjährige Verjährungsfrist?)

Wann gilt die zehnjährige Verjährungsfrist?

Rechtsgrundlage: §§ 194 ff BGB (Wann gilt die zehnjährige Verjährungsfrist?)

Wenn solchen Fragen kommen, wir sehen sofort: Das hat etwas mit Recht und Gesetz zu tun. Das Wort Rechtsgrundlage ist immer ein guter Einstieg in die Lösung. Jetzt muss man natürlich wissen, wo die Rechtsgrundlage ist: Sie ist im BGB, sie ist in dem Ersten Buch, das Erste Buch heißt Allgemeiner Teil, regelmäßig abgekürzt mit AT, Allgemeiner Teil, und dort in den Paragrafen 194 folgende finden wir die Regelungen über die Verjährung.

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Und wenn wir jetzt gefragt werden nach der zehnjährigen, zehnjährigen Verjährungsfrist, dann antworten wir am besten mit Beispielen, zum Beispiel Ansprüche aus Rechten an Grundstücken, ja, Ansprüchen aus Rechten, klingt ein bisschen kompliziert, ja, Ansprüche aus Rechten an Grundstücken.

→ Jemand hat ein Recht aus einem Grundstück, und die Ansprüche daraus aus diesem Recht, zum Beispiel Ansprüche auf Zahlung des Kaufpreises, verjähren nach zehn Jahren.

→ Oder ungerechtfertigte Bearbeitungsgebühr bei, aus Krediten. Ja, immer mal wieder gibt es so Wellen, wo Verbraucherschutzverbände darauf hinweisen, dass Banken zum Beispiel unberechtigte Bearbeitungsgebühren berechnet hatten, ja, unberechtigt berechnet haben, und da ist natürlich die erste Frage: „Ist das schon verjährt, oder kann man das noch geltend machen?“ Und da gilt eben die zehnjährige Verjährungsfrist.

Okay.

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Wann gilt die dreißigjährige Verjährungsfrist?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gilt die dreißigjährige Verjährungsfrist?)

Wann gilt die dreißigjährige Verjährungsfrist?

Rechtsgrundlage: §§ 194 ff BGB (Wann gilt die dreißigjährige Verjährungsfrist?)

Auch hier wieder gilt: Es hat mit Recht zu tun, also mit dem Wort „Rechtsgrundlage“ einzusteigen in die Antwort ist nicht verkehrt. Die Rechtsgrundlage finden wir im BGB, im Bürgerlichen Gesetzbuch. Wir finden sie im Allgemeinen Teil, das ist das Erste Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Wir finden die Regelungen über die Verjährung in den Paragrafen 194 folgende. Schlagen Sie es ruhig mal auf. Ja, bei 194 geht’s los, und irgendwann dann kommt dann auch in den folgenden Paragrafen, also 195, 196 und so weiter kommen Regelungen über die 30-jährige Verjährungsfrist.

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→ Hier ist die Frage: “Wann gilt sie?“ Das heißt: Auch hier arbeiten wir am besten mit Beispielen. 30-jährige Verjährungsfrist zum Beispiel…, und dann nehmen wir mal den Herausgabeanspruch oder Herausgabeansprüche, Herausgabeansprüche aus Eigentum. Der praktische Fall ist hier die Unterschlagung. Wenn jemand etwas unterschlagen hat, gegeben in den meisten Fällen ist es Geld, das unterschlagen wird, muss nicht immer Geld sein, aber meistens verbinden wir es automatisch damit, wenn man sagt: „Der hat unterschlagen…“, dann ist im Prinzip impliziert, gemeint „Der hat Geld unterschlagen“. Die Herausgabeansprüche von dem, der der Eigentümer des Geldes war, dafür gilt die 30-jährige Verjährungsfrist.

→ Und für rechtskräftig festgestellte Ansprüche. Ein rechtskräftig festgestellter Anspruch ist klassischerweise ein Urteil oder auch andere sogenannte vollstreckbare Urkunden, also Vollstreckungsbescheide zum Beispiel. Ja, einen Vollstreckungsbescheid kann man ja bekommen ohne ein Urteil. Auch ein Urteil ist vollstreckbar. Und zwar gilt hier die 30-jährige Verjährungsfrist. Beides sind rechtskräftig festgestellte Ansprüche. Ja, nicht einfach ein Anspruch. „Der da schuldet mir was…“, sondern das Ganze ist durch die Maschinerie des Rechts gelaufen, und am Ende kam das Ergebnis: „Jawohl, das Rechtssystem sagt. Dieser Anspruch ist berechtigt“, und das Ganze wird in einer Urkunde dokumentiert. Das Urteil ist im Prinzip auch eine Urkunde, ja, und eben andere vollstreckbare Urkunden wie der Vollstreckungsbescheid.

Okay.

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Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)

Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?

Rechtsgrundlage § 286 BGB (Wann gerät ein Käufer in Zahlungsverzug?)

Schauen wir uns erst mal die Rechtsgrundlage an. Die Rechtsgrundlage ist nämlich der 286 im BGB, Verzug, hier steht des Schuldners, ist also der Käufer, ist in dem Fall auch der Schuldner der Geldsumme, 286 BGB. Und da stehen, schauen Sie: Strukturen wahrnehmen, Struktur vor Inhalt, wir haben fünf Absätze, fünf Absätze im 286 BGB.

→ Und der Absatz 1 enthält in der Regel die Grundregel, und da steht das Wort „Mahnung“: Wenn er dann nicht leistet, kommt er durch die Mahnung in Verzug. So ist die Regel.

→ Und Absatz 2 sind Ausnahmen: Der Mahnung bedarf es nicht, zum Beispiel wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist, ja, das ist die wichtigste Regel hier.

→ Und Absatz 3: Der Schuldner kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsausstellung leistet.

Das sind die wichtigsten Dinge hier im § 286, ja.

OK, klicken wir das wieder weg und fassen das mal ein bisschen zusammen hier.

Also: Rechtsgrundlage: § 286 BGB. Und da haben wir im Absatz 1 das Schlüsselwort „Mahnung“, das ist der Grundsatz, ja, das ist die Grundregel: Wenn jemand nicht zahlt, müssen wir ihn erst mal mahnen. Aber es gibt die wichtige Ausnahme im Absatz 3, da steht oder Kurzformel: 30 Tage genug für Verzug. Wenn er also 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht bezahlt hat, der Käufer, gerät er auch dadurch in Verzug ohne Mahnung. Und wir haben den Absatz 2, und da ist die wichtigste Regel, dass die Mahnung entbehrlich ist, Mahnung entbehrlich Komma, wenn sie, und Sie haben gesehen im Absatz 2 des zu 286, also ich rede von 286 Absatz 2, und hier habe ich geredet vom 286 Absatz 3, da waren mehrere Dinge, und die wichtigste Regel ist: Wenn für die Zahlung eine Zeit kalendermäßig bestimmt war. Ja, so ist die Regel.

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Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug?

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Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug – Fragezeichen.

Gläubigerverzug bei Nicht-Annahme der ordnungsgemäß gelieferten Ware (Wann gerät ein in Annahmeverzug?)

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Wann gerät ein Käufer in Annahmeverzug?

Käufer ist derjenige, der die Ware bekommt. Das ist der Käufer. Und zwar: Der Käufer bekommt die Ware. Und nun gilt folgende Regel: Wenn er die Ware, und die Ware ist nun zur rechten Zeit am rechten Ort, und sie ist mangelfrei nicht annimmt, nicht annimmt, dann nennt man das Annahmeverzug oder auch Gläubigerverzug. Er ist ja der Gläubiger der Ware.

Ja, man muss hier immer unterscheiden: Der Verkäufer ist Gläubiger des Geldes, der Käufer ist Schuldner des Geldes. Umgekehrt gilt diese Gläubiger-Schuldner-Beziehung aber genauso: Der Käufer ist Gläubiger der Ware. Deswegen nennt man den Annahmeverzug, Annahmeverzug auch Gläubigerverzug.

Wenn er also die Ware, die ihm, den Relativsatz habe ich mir jetzt erspart, die ihm zur rechten Zeit am rechten Ort und mangelfrei angeboten wird, nicht annimmt, dann haben wir Gläubigerverzug.

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Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?

Prüfung: Geheimnisse der Lösungsfindung (Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?)

Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug – Fragezeichen.

Rechtsgrundlage § 286 BGB (Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?)

Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung beim Zahlungsverzug?

Rechtsgrundlage im BGB ist der § 286 BGB, so, und da haben wir verschiedene Dinge — bitte schauen Sie rein. Ich werde die wichtigsten Dinge hier aufführen:

→ Einmal gilt die Regel „30 Tage genug für Verzug“, das heißt, dass drei Tage, nach nicht drei, sondern 30 Tage nach Zugang der Rechnung, 30 Tage nach Zugang der Rechnung gerät der Schuldner automatisch in Verzug, auch ohne Mahnung, ja. Das ist ja die Frage hier: Wann entfällt die Pflicht zur Mahnung?

→ Und die zweite wichtige Regel ist: Zeitpunkt, Zeit war, die Zeit für die Zahlung war kalendermäßig bestimmt. Auch dann entfällt die Mahnung, ja. Man schreibt dann auf die Rechnung drauf zum Beispiel „Zahlen Sie sofort“ oder „Zahlen Sie bis zum …“, ja, dann ist die Zeit kalendermäßig bestimmt.

→ Und natürlich: Wenn der Käufer verweigert. Ja, wenn der Käufer sagt: „Du kannst machen, was du willst, ich zahle sowieso nicht..:“, da muss man natürlich nicht mehr mahnen.

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